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Kreistag Northeim: Fusionsverhandlungen beendet

Sondersitzung Kreistag Northeim: Fusionsverhandlungen beendet

Der Kreistag des Landkreises Northeim ist am Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Grund waren in erster Linie die rein formale Beendigung der Fusionsverhandlungen mit den Landkreisen Osterode am Harz und Göttingen und die Festlegung eines Termins für die Landratswahl für den Landkreis Northeim.

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Quelle: EF

Northeim. Als Konsequenz aus den Abläufen der Verhandlungsrunden mit den Landkreisen Osterode und Göttingen hatte Landrat Michael Wickmann (SPD) dem Kreistag vorgeschlagen, die Fusionsverhandlungen nunmehr auch formal für beendet zu erklären. Die beiden Nachbarkreise hatten beschlossen, ohne den Landkreis Northeim zu einem neuen Landkreis zu fusionieren.

Wickmann informierte die Kreistagsmitglieder über ein Gespräch mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) . Danach erachte auch dieser ein nachträgliches Aufspringen des Kreises Northeim auf die beschlossene Zweierfusion weder für zielführend noch sinnvoll.

Die von der Kreisverwaltung vorgelegte Beschlussfassung wurde unterstützt durch die Anträge der Mehrheitsgruppe SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Kreistagsfraktion. Beide zielten ebenfalls darauf ab, die Fusionsverhandlungen für beendet zu erklären. Schließlich fassten die Kreistagsmitglieder die Beschlüsse einstimmig.

Damit befindet sich der Landkreis Northeim jetzt auch offiziell nicht mehr in Fusionsverhandlungen.

Die Wahl eines Landrates soll laut Kreistagsbeschluss am 22. September gemeinsam mit der Bundestagswahl erfolgen. Über einen etwaigen Stichwahltermin muss der Kreistag zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, da es zwar eine entsprechende Gesetzesinitiative der neuen Landesregierung gibt, diese aber noch nicht vom Landtag beschlossen wurde.

lpd/be

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Rot-grüne Mehrheit

Der Göttinger Kreistag hat am Mittwoch mehrheitlich ein Zusammenschluss der Landkreise Göttingen und Osterode beschlossen. Die rot-grüne Mehrheitsgruppe stimmte geschlossen für die Kreisfusion. Die Zweier-Lösung sei nur ein erster Schritt. Die Tür für einen späteren Beitritt des Landkreises Northeim bleibe offen.

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