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Krise reißt tiefe Löcher in Kreishaushalt

Kreisetat Krise reißt tiefe Löcher in Kreishaushalt

Mit der Mehrheit von CDU und Grünen ist gestern vom Kreistag der Kreishaushalt 2010 beschlossen worden. Bei rund 355 Millionen Euro Einnahmen steigen die dann aufgelaufenen Defizite am Ende des Jahres voraussichtlich auf mehr als 56 Millionen Euro, davon rund 14,6 Millionen Euro allein aus dem Jahr 2010.

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Römerlager als Touristenattraktion: Archäologe Klaus Grote, Ministerpräsident Christian Wulff und Mündens Bürgermeister Klaus Burhenne im Sommer vor Ausstellungsmodell in Münden.

Quelle: CH

In diesem Jahr macht der Landkreis hingegen noch einen Überschuss von vermutlich 14 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt mit einem Volumen von 33 Millionen Euro muss der Landkreis erstmals wieder seit Jahren außerdem eine Nettoneuverschuldung von 4,9 Millionen Euro in Kauf nehmen.

Wäre die Kurzarbeit nicht verlängert worden, sähe die wirtschaftliche Lage noch prekärer aus, sagte SPD-Fraktionschef Jörg Wieland. Ausgaben für die Schulsanierung über das Konjunkturprogramm seien sinnvoll und würden von der SPD mitgetragen, ebenso die Tourismusprokjekte mit Duderstadt, Hann. Münden und Gleichen. Er kritisierte, dass die Einnahmen aus dem Verkauf des Landschulheims Pelzerhaken immer noch nicht geflossen seien, da im Vertrag „Hintertürchen“ offengelassen worden seien. Das von der SPD geforderte Förderprogramm für Tourismusprojekte wurde in die Ausschüsse verwiesen, ebenso eine Resolution gegen die Steuersenkungen der Bundesregierung. Die Entscheidung im Bundesrat fällt bereits am 18. Dezember.

Ob durch den Krisen-Tsunami noch eine Welle komme, sei noch nicht klar, sagte Andreas Wobst (CDU). Zwei gute Jahre für den Landkreis seien durch die Krise mit einem Rutsch weg. Er plädierte dafür, im Tourismusbereich „Leuchttürme“ zu fördern, „und nicht mit der Gießkanne rumzugehen“. FDP-Fraktionschef Norbert Ullrich warf CDU und Grünen mangelnden Sparwillen vor. Wenn der Etat nicht genehmigt werde, werde es überall „Heulen und Zähneklappern“ geben.

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