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Kritik an Polizei

Studie gefordert Kritik an Polizei

Eine unabhängige Untersuchung der Polizeieinsätze der vergangenen 20 Jahre bei Demonstrationen in Göttingen hat der Landtagsabgeordnete Stefan Wenzel (Grüne) gefordert. Zugleich kritisierte der Parlamentarier Polizeiführung und Landesregierung: Polizeichef Hans Wargel habe „sich immer mehr von einer Strategie der Deeskalation entfernt“.

Problematisch sei zudem die „verbale Aufrüstung“ durch Wargel und den niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU). Das „Freund-Feind-Denken“ beider sei „in einer Demokratie fehl am Platze“.

Mit einer wissenschaftlichen Analyse, so Wenzels Forderung, sollten Demonstrationsgeschehen und Einsatzstrategie der Polizei untersucht werden. Auch die Gründe für die Strafanzeige gegen den Göttinger Landtagsabgeordneten Patrick Humke-Focks (Linke) seien klärungsbedürftig. Dass Schünemann die Öffentlichkeit informiert habe, bevor der Landtagspräsident unterrichtet wurde, sei „ein sehr unüblicher Vorgang“.

hein

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