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Landkreis Göttingen: Stationäre Blitzer „brennen aus“

Eine Million Euro weniger Bußgeld Landkreis Göttingen: Stationäre Blitzer „brennen aus“

Die Bußgeldeinnahmen beim Landkreis Göttingen brechen ein. Im vergangenen Jahr flossen eine gute Million Euro Bußgelder weniger in die Kreiskasse als angenommen. Das ist einerseits eine gute Nachricht für die Verkehrssicherheit – es gibt weniger und langsamere Raser, andererseits eine schlechte für den defizitären Kreishaushalt.

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Blitzmarathon am Mittwoch: Landkreisblitzer an B 27 bei Ebergötzen.

Quelle: Thiele

Göttingen. Der Landkreis rechnete immerhin mit rund sechs Millionen Euro Buß- und Verwarngeldern aus Verkehrsordnungswidrigkeiten.

Nicht nur die Höhe der einzelnen Bußgelder nimmt ab, sondern auch die Fallzahlen brechen deutlich ein. Die stationären Messanlagen würden „ausbrennen“, so Ordnungsamtsleiter Manfred Braun. Sie seien immer bekannter und selbst Navigationsgeräte im Auto warnten vor ihnen.

2012 gab es zwar höhere Erlöse aus Verwarngeldern als angenommen, die aber den Einbruch bei den Bußgeldern nicht kompensieren.

Die Kreisverwaltung besetzte Stellen in der Bußgeldstelle nicht mehr und setzte mehr Personal für mobile Messungen ein. Zum Blitzen werden mittlerweile auch Fremdfahrzeuge genutzt.

Entwicklung bei mobiler Technik geht weiter

Die hohen Einnahmen des Kreises resultieren insbesondere aus der Radarbrücke am Laubacher Berg auf der A 7. Dem Landkreis stehen ein Großteil auch der Bußgelder zu, da er die Anlage finanzierte.

Die Unfallsicherheit am Laubacher Berg sei mittlerweile zufriedenstellend, sagte Dieter Thriene (CDU) im Kreisfinanzausschuss, dort müsse zusätzlich nichts mehr getan werden. Harm Adam (CDU) plädierte für mehr Kontrollen an den Unfallschwerpunkten auf Bundes- und Landesstraßen.

Die Entwicklung bei mobiler Technik gehe weiter, das werde der Landkreis intensivieren, kündigte Kreisrätin Christel Wemheuer an. Das allgemeine Ziel null Verkehrstote wollen die Politiker auch im nächsten Kreishaushalt der Verwaltung vorgeben.

► Kommentar: Blitz-Erfolg ohne Freude

Hebt die Fanfaren an und frohlocket. So einen Erfolg wünschen sich Polizei and andere Kommunen auf manchem Straßenstück. Freudentänze könnten die Politiker im Göttinger Kreistag und ihre Ordnungsbeamten im Kreishaus vollführen.

Schließlich haben sie inzwischen viel Geld für schnellere und bessere Blitzkameras am steilen Laubacher Berg ausgegeben. Und das alles für mehr Sicherheit auf der A7, für das Wohl der Autofahrer und das Gemeinwohl.

Jetzt geht ihre propagierte erzieherische Rechnung tatsächlich auf: weniger Raser und immer mehr gute, einsichtige Autofahrer. Aber statt zu tanzen und zu frohlocken gibt es lange Gesichter im Kreishaus, den Ruf nach mehr Kontrollen, mehr mobilen Blitzgeräten und noch modernerer Technik.

So könnte der dramatische finanzielle „Einbruch“ bei den Bußgeldern wieder „kompensiert“ werden. Und da soll noch einmal ein Politiker oder Ordnungshüter sagen: „Nein! Es geht nicht um Abzocke, nur um Verkehrserziehung.“

Ulrich Schubert

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