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Linke, Piraten und „Partei“ vereint

Neue Kooperation Linke, Piraten und „Partei“ vereint

Die Linken, Piraten und die Partei „Die Partei“ im Kreistag und Rat der Stadt Göttingen wollen künftig enger zusammenarbeiten. Ihr Wichtigster gemeinsamer Schwerpunkt: die Haushaltspolitik in beiden Gremien.

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Quelle: dpa/CR (Symbolbild)

Damit wollen die Mitglieder der Fraktionen nach eigenen Angaben unter anderem kulturelle Projekte wie die Zwangsarbeiterausstellung des Landkreises sicher. Und sie wollen erreichen, dass ein Drittel der Gewinne der Göttinger Sparkasse als kommunales Unternehmen für eine bessere Infrastruktur in der Region abgeführt wird. Und die neuen Partner wollen sich für niedrigere Kita-Gebühren einsetzen.

Ein weiterer gemeinsamer Schwerpunkt sei der öffentliche Personennahverkehr. Ziel sei dabei die Wiedereröffnung von Bahnhaltepunkten, besonders in Rosdorf und Obernjesa.

Die Mitglieder der drei Fraktionen wollen sich künftig vierteljährlich treffen. Eine Zusammenarbeit von Mandatsträgern aus zwei kommunalen Gremien in dieser Form „ist sicher einmalig“, sagte der Vorsitzende der Kreistagsgruppe von Linken, Piraten und „Die Partei“, Eckhard Fascher. „Politik in Stadt und Landkreis muss besser koordiniert und miteinander gestaltet werden“, ergänzte Francisco Welter-Schultes, Vorsitzender der Ratsgruppe von Piraten und „Die Partei“.

Im Kreistag bilden Linke, Piraten und „Die Partei“ eine Gruppe. Im Rat der Stadt sind Piraten und „Die Partei“ als Gruppe verbunden hinzu kommen Göttinger Linken. Zusammen sind es zwölf Mandatsträger.

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