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Niedersächsischen Richterbund (NRB) tagt in Göttingen

Warnung vor einsamer Radikalisierung im Netz Niedersächsischen Richterbund (NRB) tagt in Göttingen

Viele der Gäste kennen Göttingen, erinnern sich ihrer Studienzeit und mögen wohl auch in der alten Mensa gegessen haben, in deren Räumen sie nun tagen: Niedersachsens Richter, zusammengeschlossen im Niedersächsischen Richterbund (NRB). Dessen Jahrestagung führte auch einen in die Heimat, der heute als Generalbundesanwalt Terroristen jagt: Harald Range.

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Richterbund tagt: Generalbundesanwalt Range (r.) und Justizministerin Niewisch-Lennartz (1. Reihe m. Brille).

Quelle: Gückel

Göttingen. Mit dem Chef des Landeskriminalamtes, Uwe Kolmey , und Barbara Havliza , Richterin am Düsseldorfer Oberlandesgericht über die Täter der Sauerland-Zelle von Al-Kaida, diskutierte der ranghöchste Strafverfolger Deutschlands über Terrorismus.

Bemerkenswert: Linksterrorismus kam nur einmal vor, als Versprecher, als Range irrtümlich sagte, der Schwerpunkt liege beim Linksterrorismus. Gemeint waren aber die Taten des nationalsozialistischen Untergrunds (NSU). Deren Morde werden ab 17. April, so Range erstmals öffentlich, im Oberlandesgericht München verhandelt: mit Beate Zschäpe als Hauptangeklagter, mit Helfern auf der Anklagebank, darunter dem Hannoveraner Holger G ., angeklagt als Waffenlieferant, mit zwölf Verteidigern, vier Staatsanwälten, 50 Nebenklägern.

Als terroristische Aktionen aus der linksextremen Szene, so ergänzte Kolmey, könne man allenfalls die schweren Brandstiftungen gegen Großmästereien in Niedersachsen bewerten.

Große Sorge um islamistischen Terror

Große Sorgen, so Havliza, müsse man sich aber um den islamistischen Terror machen, weil es „nur glücklichen Umständen“ zu verdanken war, dass etwa bei den Kofferbombern von Bonn die Zünder dilettantisch eingebaut waren. Zwar werde rechter Terror, so die Richterin, wegen der Nähe als gefährlicher angesehen, doch bei islamistischen Terroristen sei eine zunehmende Zahl von Konvertiten zu beobachten, die sich allein im Internet auf Foren und in Hasspredigten radikalisierten.

Weil sich diese keiner Gruppe zugehörig fühlten, seien gegen sie auch Vorratsdatenspeicherung, Überwachung der Kommunikation und auch die allerbeste Vernetzung der Behörden machtlos. „Denen zählt auch das eigene Leben nicht viel.“ Mit Anleitungen von Islamisten-Websides könne eine Bombe auch bauen, wer einmal mit der Modelleisenbahn einen Schaltkreis hinbekommen habe.

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