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Niemetal will für Eigenständigkeit kämpfen

Gemeinderat lehnt Einheitsgemeinde ab Niemetal will für Eigenständigkeit kämpfen

Das kleine Niemetal schreibt zwar mittlerweile auch rote Zahlen, der Gemeinderat will aber auf keinen Fall die ausgelegten Köder für eine Einheitsgemeinde schlucken. Um 380 000 Euro wird die Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde Dransfeld voraussichtlich bis Ende des Jahres ihr Konto überzogen haben.

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Dorferneuerung in Imbsen: Dorfstraße mit Thieplatz soll für 600 000 Euro neugestaltet werden.

Quelle: JV

Im Haushaltsplan für 2011 sind 853 300 Euro Einnahmen vorgesehen und 1,23 Millionen Euro Ausgaben für den laufenden Bedarf. Der Vermögenshaushalt umfasst 686 000 Euro mit dem größten Brocken Umgestaltung der Dorfstraße in Imbsen über die Dorferneuerung. Die Steuersätze bleiben unverändert. Der Gemeinderat beschloss den Etatplan am Donnerstagabend, mit Ausnahme von Friedrich Federkeil (SPD).

Die vier Dorfgemeinschaftshäuser, in jedem Dorf eines, bleiben erhalten. Mit 1650 Einwohner leiste man sich noch diesen Luxus, sagte Bürgermeister Gerold Schäfer (CDU). Die Unterhaltung werde mit viel Eigenleistung betrieben. Falls auch nur ein Haus dicht gemacht werde, breche ein Stück dörflicher Kultur zusammen. Das Freibad in Löwenhagen ist schon längst geschlossen. Für die Gemeinde gibt es außer Steuererhöhungen kaum Möglichkeiten der Konsolidierung. Höhere Benutzungsgebühren würden vielleicht 1000 Euro im Jahr bringen. Auch der Stellenplan bleibt übersichtlich: ein Gemeindearbeiter.

Die ohnehin niedrige Steuerkraft ist im Niemetal weiter gesunken. Von den Steuereinnahmen bleiben der Gemeinde nach Abzug der Samtgemeinde- und Kreisumlage gerade einmal 3500 Euro übrig. So habe die Gemeinde keine Chance, beklagte Schäfer. Auch wenn eine Einheitsgemeinde vielleicht nicht zu verhindern sei, so Federkeil, „wir werden Widerstand leisten, solange es geht“. Mit Einheitsgemeinde gebe es 1000 Euro, „und wir können entscheiden, ob wir Parkbänke rechts oder links aufstellen, einmal im Jahr.“

Der Antrag, das Freibad in Dransfeld zu subventionieren wurde einstimmig abgelehnt. Die Stadt Dransfeld habe den Campingplatz verkauft und wolle ihren Beitrag für das Freibad einseitig halbieren, so die Begründung. Eine Entscheidung über eine Beteiligung an einem neuen Landesförderprogramm für gemeinsame Projekte mit mehreren Gemeinden wurde aufgeschoben.

Das Vorhaben zur Dorferneuerung in Imbsen, für rund 650 000 Euro Dorfstraße und Thieplatz zu erneuern, ist zwar im Etat verankert, eine Entscheidung soll aber erst in einer Anliegerversammlung am 24. März fallen. Die Gemeinde müsste rund 115 000 Euro aufbringen. Bei knapp 280 000 Euro Zuschüssen wären die Anlieger mit 268 000 Euro dabei.

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