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Northeim: Jobcenter konzeptlos

Klage stattgegeben Northeim: Jobcenter konzeptlos

Der Landkreis Northeim hat kein schlüssiges Konzept, die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft von Sozialleistungsbeziehern zu ermitteln. Der entsprechenden Klage einer Familie aus Bodenfelde hat das Hildesheimer Sozialgericht stattgegeben.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Northeim/Hildesheim . Der Landkreis als Träger des Jobcenters muss der Familie zehn Prozent höhere Kosten der Unterkunft anerkennen. Das am 4. Januar gesprochene Urteil wurde am Dienstag bekannt.

Grundlage des vom Göttinger Anwalt Sven Adam geführten Rechtsstreits war die Frage, ob die Ermittlung angemessener Kosten tatsächlich den Anforderungen des Bundessozialgerichts entspricht. Nein, urteilten die Richter. Sie fanden dazu deutliche Worte: Dem Jobcenter sei es „nicht gelungen, dem Gericht nachvollziehbar darzulegen, wie hoch die regional abstrakt angemessene Wohnungsmiete ist“.

Die Art und Weise der Mietdatenerhebung sei im Dunkeln geblieben, und die Methoden der Datenverarbeitung seien nicht nachvollziehbar. Das nur zweieinhalb Seiten umfassende Papier des Landkreises, das dieser als „schlüssiges Konzept“ vorgelegt habe, weise grundlegende Mängel auf, die auch nicht im Sinne einer Nachbesserung mit Hilfe des Gerichts zu beheben gewesen seien.

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