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Rat will sich nicht mit Antrag befassen

„Die Partei“ will Göttingen umbenennen Rat will sich nicht mit Antrag befassen

Es war eines der zentralen Wahlkampf-Versprechen der Partei „Die Partei“, Göttingen nach ihrem Vorsitzenden in Martin-Sonneborn-Stadt umzubenennen. Ein entsprechender Ratsantrag lag am Freitag dem Rat der Stadt vor. Er wurde von der Tagesordnung gestrichen.

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Martin Sonneborn und „Die Partei“ ziehen zum Alten- und Neuen Rathaus Göttingen, und nehmen an der Ratssitzung teil.
 

Quelle: Hinzmann

Göttingen.  Um 15 Uhr startete am Freitag der Zug einiger „Partei“-Mitglieder lautstark am Göttinger Bahnhof. In ihrer Mitte Martin Sonneborn, Bundesvorsitzender und Mitglied des europäischen Parlaments. Er war eigens angereist, um die hiesigen „Partei“-Abgeordnete bei ihrem Antrag zu unterstützen. Bereits am Vorabend sollten Mahnwachen auf dem Albaniplatz und dem Bahnhofsvorplatz unter dem Motto „Göttingen positiv besetzen: Nie wieder Göttingen“ die Bevölkerung auf die Umbenennung vorzubereiten.

Während die Partei vor dem Neuen Rathaus mit dem Rahmenprogramm begann, entschieden sich im Sitzungssaal die Ratsparteien gegen Satire. Auf Antrag der SPD wurde mehrheitlich beschlossen, sich nicht mit dem entsprechenden Tagesordnungspunkt 8 zu befassen. Lediglich die Ratsmitglieder der Grünen, der Linken, der Piraten und der Partei stimmten gegen die Nichtbefassung. Pirat Francicso Welter Schultes bezweifelte die Rechtmäßigkeit des Vorgangs: „Die Partei ist als Satirepartei in den Rat gewählt worden. Es ist Wille der Wähler, dass wir uns mit den Anträgen der Partei befassen.“ Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) wies hingegen darauf hin, dass der Antrag leider an der falschen Stelle gestellt worden sei. Der Rat der Stadt dürfe gar nicht über den Namen bestimmen. Das sei Aufgabe des Landes Niedersachsen. Zudem schlug er dem potenziellen Namensgeber vor, sich selbst in Göttingen umzubenennen. Dann trage er den Namen dieser wunderschönen Stadt. Eine weitere inhaltliche Diskussion über den Antrag wurde nicht zugelassen.

Für den Beinahe-Namensgeber Sonneborn war das eine Steilvorlage. Wenn man seiner Partei das Rederecht mit dem Argument beschneide, dass eine inhaltliche Diskussion nicht zulässig sei, wäre das ein Fehler. „Schließlich sind doch gerade wir völlig unverdächtig, Inhalte transportieren zu wollen.“ Doch der ehemalige „Titanic“-Chefredakteur zeigte sich auch selbstkritisch. Man habe sich zu sehr auf die große Politik in Europa und der Welt konzentriert. Dieser Tag habe ihm mal wieder gezeigt, dass es notwendig sei, viel kleinteiliger in die Politik einzusteigen. Gerade in den kommunalen Parlamenten gäbe es offensichtlich noch viel Arbeit.

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Aus Göttingen die Martin-Sonneborn-Stadt werden lassen - das war eines der zentralen Wahlkampf-Versprechen der Partei „Die Partei“. Um ihren Forderungen Ausdruck zu verleihen, zogen Mitglieder durch Göttingen.

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Auch von seinen Umbenennungsplänen wolle er zunächst nicht abrücken. Er überließ es der Fantasie der „Partei“-Mitglieder, welches „kleine Nest“ seinen Namen tragen solle. Mehrfach wurden Osterode, Kassel, Hildesheim und sogar Hannover genannt. Vor der Bundestagswahl blickt Sonneborn natürlich auch nach Berlin. „Auch das könnte ich mir vorstellen.“ Das klang fast wieder nach einem Wahlversprechen der „Partei“.

Sonneborn bleibt Göttingen noch ein wenig erhalten. Ab Dienstag sind seine 20 Lieblingsstücke aus „Titanic“-Zeiten in der Zentralmensa zu sehen.

Während die Partei mit dem Rahmenprogramm vor dem Neuen Rathaus begann, entschieden sich im Sitzungssaal die Ratsparteien gegen Satire. SPD und CDU hatten den Antrag gestellt, sich nicht mit dem Thema Umbenennung zu befassen.

Von Markus Scharf

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