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Mit langer Debatte gegen lange Debatten

Kreistag Göttingen Mit langer Debatte gegen lange Debatten

Ähnlich wie im diesbezüglich berühmt-berüchtigten Göttinger Stadtrat dauern die Debatten im Kreistag lange, oft sehr lange. Mit einer Änderung der Geschäftsordnung will das Gremium die Debatten über Sachanträge verkürzen und die Kreistagssitzungen straffen.

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Debatten im Göttinger Kreistag sollen kürzer werden.

Quelle: Christina Hinzmann

Göttingen. Eingebracht hatten einen entsprechenden Antrag SPD, Grüne, Freie Wähler und die CDU. Anlass zuletzt: die September-Sitzung des Kreistags, in der die Abgeordneten vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahl zu Beginn zwei Stunden allgemeine Politdebatten führten, weitgehend ohne Bezug zu der regulären Sacharbeit des Kreistags, aber in der Hoffnung auf Berichte in den Medien und damit auf Wahlwerbung.

Das Mittel dagegen: Sachanträge, mit denen sich der Kreistag das erste Mal befasst, werden vom Antragsteller nur kurz – maximal fünf Minuten - begründet, aber nicht wie bisher allgemein diskutiert. Stattdessen werden sie gleich dem jeweils zuständigen Fachausschuss zur weiteren Beratung zugeleitet.

Eigentlich schien Harald Grahovac, Kreistagsvorsitzender und selbst ein Freund kompakter Debattenkultur, am Mittwoch hoffnungsfroh, dass über den Antrag ohne große Diskussion abgestimmt werden könnte. Doch sein fragender Blick in die Runde der Abgeordneten währte einen kurzen Moment zu lang, und eine lange Debatte zum Thema kürzere Debatten nahm ihren offenbar unvermeidbaren Verlauf.

In einzelnen begründete der abtrünnige Grüne Hans-Georg Schwedhelm, jetzt Mitglied der Kreistagsfraktion von Piraten und der Partei Die Partei, warum er dem Antrag nicht zustimmen könne. Bei einer Umsetzung des Antrags drohe ein Schaden für die Debattenkultur im Kreistag – eine Meinung, die auch Thomas Stiller (FDP) vertrat.

Dem widersprach für die SPD und die Antragsteller der anderen beteiligten Parteien Martin Worbes. Der Sozialdemokrat verwies auf vergleichbare Gremien, die ihre Sitzungsprogramme wesentlich effektiver und konzentrierter abwickelten als die Göttinger. So gebe es im Kreistag des Landkreises Kassel eine Erstredebeschränkung auf drei Minuten, weitere Beiträge dürften nicht länger als eine Minute dauern. Im Landkreis Goslar gingen Erstanträge ohne Diskussion gleich in die Fachausschüsse, wie es jetzt auch die angestrebte Geschäftsordnungsänderung für den Göttinger Kreistag vorsehe. Und der Kreistag Eichsfeld habe in 40 Minuten eine Tagesordnung abgewickelt, die einem durchschnittlichen Göttinger Programm entspreche. Die langen Debatten im hiesigen Kreistag hingegen, erklärte Worbes, trügen zur Politikverdrossenheit der Bürger bei. Worbes’ Fraktionskollege Dierkes betonte, die Aussprachen müssten generell stärker in die entsprechenden fachkundigen Ausschüsse verlagert werden. Und auch Harald Noack erklärte, es sei dringend notwendig, dass die Aussprachen gestrafft würden.

Nach einer Redezeit, die fast dem Gesamtprogramm des zuvor erwähnten Kreistags Eichsfeld entsprach, schritt auch der Göttinger Kreistag zur Abstimmung. Mit großer Mehrheit brachten SPD, Grüne, Freie Wähler und die CDU ihren Antrag durch.

Von Matthias Heinzel

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