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Regionsbildung nicht ausgeschlossen

Kreisfusion Regionsbildung nicht ausgeschlossen

Die Bürgermeister der Landkreise Northeim und Holzminden wollen eine ergebnisoffene Untersuchung einer Kreisfusion auch über Northeim und Holzminden hinaus. Bürgermeister aus 15 Städten, Gemeinden und Samtgemeinden der beiden Landkreise verabschiedeten jetzt eine Sechs-Punkte-Erklärung mit dem Wunsch, diese in die Meinungsbildung der Landkreise einfließen zu lassen. Das Papier wurde jetzt dem Northeimer Landrat Michael Wickmann (SPD) übergeben.

Überlegungen zu einer möglichen Fusion werden grundsätzlich begrüßt, ebenso eine „zügige, neutrale, ergebnisoffene Untersuchung über die Fusionsmöglichkeiten von Landkreisen“. Gerade wegen weitergehender Überlegungen zum gesamten südniedersächsischen Raum sollten Verhandlungen zügig aufgenommen werden, so die Bürgermeister. Aufgrund ihrer demografischen Entwicklung müssten sich die südniedersächsischen Landkreise vor einer großen Lösung Gedanken um ihr politisches Gewicht machen. Fusionierte Landkreise würden insgesamt eine stärkere Verhandlungsposition erreichen. Da das Gesetz nur sehr schwache Mitwirkungsrechte der Gemeinden bei einer Fusion vorsehe, werde erwartet, dass die Gemeinden und ihre Bürger von vornherein eingebunden würden.

Mehr Bürgernähe

Durch eine Verlagerung von Kreisaufgaben auf Gemeinden könne es auch zu einer Zunahme an Bürgernähe kommen. Dies werde auch die kommunale Selbstverwaltung stärken und Arbeitsplätze in der Fläche sichern.
Wickmann setzt sich dafür ein, noch im Dezember ein Gutachten über eine Fusion der Kreise Northeim und Holzminden in Auftrag zu geben. Heute trifft sich das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages in Göttingen. Thema ist auch der vom Land angekündigte Zukunftsvertrag mit Entschuldungshilfen für fusionswillige Kommunen, die sogenannte Hochzeitsprämie.

Von Gerald Kräft

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