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Rot-Grün will Fusion zwischen Göttingen und Osterode klarmachen

Kreisfusion Rot-Grün will Fusion zwischen Göttingen und Osterode klarmachen

Nachdem Northeim nicht mehr bis März eine Kreisfusion in Südniedersachsen mitmachen will, soll jetzt schnell eine Zweier-Fusion zwischen Göttingen und Osterode geschmiedet werden. Der Kreisausschuss in Osterode gab am Montag allerdings noch kein grünes Licht für einen Verhandlungsauftrag an den Ersten Kreisrat Gero Geißlreiter (CDU).

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Göttingen / Osterode. Es gebe nur eine mehrheitliche Empfehlung an den Kreistag, festzustellen, dass die Dreier-Verhandlungen gescheitert seien, berichtete Geißlreiter am Abend.

Eine Entscheidung fällt am 18. Februar in Hattorf im Kreistag. Bislang hielt die rot-grüne Mehrheit für einen Zusammenschluss mit Göttingen gegen Bestrebungen für eine Harzfusion mit Goslar. Für Beschlüsse über Gebietsänderungs- und Zukunftsvertrag in den Kreistagen sei Zeit bis August, sagte Geißlreiter.

Am Freitag war ein Einigungsversuch in der Fusionsfrage zwischen den Kreisverbänden von SPD und Grünen sowie den rot-grünen Mehrheitsgruppen in den Kreistagen der drei Landkreise gescheitert. Northeim könne den Anträgen der Landkreise Göttingen und Osterode „gegenwärtig nicht beitreten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung am Montag.

Die rot-grünen Mehrheiten in den Kreistagen sowie im Stadtrat Göttingen strebten nach wie vor die Fusion der drei Kreise an. Angesichts der demografischen Entwicklung sei eine Neuausrichtung der Region „nach wie vor zielführend“, so die rot-grünen Partei- und Fraktionschefs.

"Große Chance verpasst"

Die drei Hauptverwaltungsbeamten der Landkreise sollen beauftragt werden, mit der neuen Landesregierung zu klären, in welcher Form der Fusionsprozess unterstützt und begleitet werde. Diese Klärung sei schon deshalb notwendig, weil die bisherige Landesregierung die Gespräche behindert und sogar die verfassungsrechtliche Zulässigkeit in Frage gestellt habe.

Bisher endet die Antragsfrist für Entschuldungshilfe am 31. März. Der Osteroder Kreistag tagt am 4. März, der Göttinger Kreistag am 6. März. Für eine Zweier-Fusion Osterode-Göttingen könnten bis zu 77 Millionen Euro fließen. Wenn die Dreier-Fusion tatsächlich scheitern würde, bedauere er das, so Göttingens Landrat Bernhard Reuter (SPD) am Montag nach dem Ausstieg Northeims.

Eine große Chance für die Region wäre verpasst. Er werde dann gemäß Kreistagsbeschluss die Zweierlösung weiterverhandeln. Sie wäre nur die zweitbeste Lösung. „Die schlechteste Alternative wäre, wenn weder das eine noch das andere klappt und der Gesetzgeber irgendwann im Wege von Zwangsfusionen tätig werden würde.“

CDU-Fraktionschef Harald Noack sieht das Platzen der Großfusion als „gute Nachricht“. Die „irrwitzige“ Zweier-Fusion müsse vom Tisch. 100 000 Euro und unzählige Stunden steckten im nutzlosen Fusionsprojekt.

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Der Göttinger Landrat Bernhard Reuter (SPD) soll neben Gesprächen über eine Triangel-Lösung in der Region auch mit dem Landkreis Osterode über eine Zweier-Fusion verhandeln. Diesen erweiterten Verhandlungsauftrag beschloss der Kreistag am Mittwochabend mit rot-grüner Mehrheit. Alle anderen Fraktionen stimmten dagegen.

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