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SPD fordert: Asklepios-Kliniken wieder in öffentliche Hand

Rückabwicklung SPD fordert: Asklepios-Kliniken wieder in öffentliche Hand

Die Göttinger SPD möchte die neue niedersächsische Landesregierung dazu bewegen, den Verkauf der damaligen Landeskrankenhäuser Göttingen und Tiefenbrunn rückgängig zu machen. Dazu haben Ortsverbände einen Antrag für den Unterbezirksparteitag der SPD in Göttingen am Sonnabend, 20. April, gestellt.

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Ehemaliges Landeskrankenhaus Göttingen: Laut SPD unter Wert verkauft.

Quelle: dpa

Göttingen. Die Ortsverbände begründen dies damit, „dass die Qualität der medizinischen Versorgung offenbar dem Kapitalinteresse der Asklepios Kliniken Verwaltungsgesellschaft geopfert wird“. Es sei nicht hinnehmbar, wenn das frühere renommierte LKH-Konzept „auf dem Altar eines ungehemmten Profitstrebens geopfert werden soll“.

Außerdem sei Tiefenbrunn zu einem „Vielfachen unter Wert“ verkauft worden. Daher solle der Kauf widerrufen werden, „sofern die in ihm von der Käuferin übernommenen Verpflichtungen nachhaltiger Investitionen nicht oder nicht fristgerecht oder nicht vollumfänglich erfüllt wurden“.

Der SPD-Unterbezirk soll die Landesregierung auffordern, „den Verkauf der niedersächsischen Landeskrankenhäuser in Göttingen und Tiefenbrunn (...) zu überprüfen und – soweit die Vorteile die Nachteile überwiegen und die rechtliche Möglichkeit besteht – rückabzuwickeln“.

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Einstweilige Verfügung

Nach Tageblatt-Berichten über angebliche Missstände in den Aklepios-Kliniken Göttingen und Tiefenbrunn hat die Asklepios-Unternehmensleitung die Weiterverbreitung eines erheblichen Teils der darin formulierten Vorwürfe verbieten lassen. Um was geht es im Einzelnen?

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