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SPD sieht Bürgerbegehren „kläglich gescheitert“

Argumente von CDU-Fraktionschef SPD sieht Bürgerbegehren „kläglich gescheitert“

Die SPD-Kreistagsfraktion in Northeim will weiter „beharrlich“ mit den Landkreisen Göttingen und Osterode um eine Fusionslösung in Südniedersachsen verhandeln. Das von CDU und Northeim 21 betriebene Bürgerbegehren gegen jegliche Kreisfusion sei „kläglich gescheitert“, so Fraktionschef Martin Wehner.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Göttingen / Northeim . Es sei zudem eine „schallende Ohrfeige“ für den CDU-Landtagsabgeordneten Joachim Stünkel und all jene CDU-Politiker, die glaubten, mit „Nichtstun“ seien die Probleme der Region zu lösen. „Wer nicht einmal die Hälfte der notwendigen Stimmen zusammen bekommt, sollte seine Niederlage unumwunden zugeben“ , so Wehner. CDU und Northeim 21 seien mit dem Bürgerbegehren angetreten, der Mehrheitsgruppe von SPD und Grünen zu beweisen, dass die Bürger gegen jegliche Fusion seien. Das Ergebnis habe nun das Gegenteil bewiesen.

Unabhängig davon, würden SPD und Grüne noch in diesem Jahr eine repräsentative Befragung im Landkreis zur Einschätzung einer Kreisfusion durchführen, kündigte Wehner an. Das Ergebnis sei für die SPD hinsichtlich der weiteren Verfahrensweise bindend. Es bleibe auch dabei, dass eine Fusion nur dann Sinn mache, wenn sich für die Bürger Vorteile ergeben würden. Die CDU sei aufgefordert, endlich konstruktiv an einer solchen Lösung mitzuarbeiten, zumindest aber ihre politischen Freunde in Osterode davon zu überzeugen, dass deren Ausrichtung auf Goslar falsch sei.

Die Bürger in Northeim wollten offenbar, dass ihr Kreistag über eine Fusion entscheide, kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der Göttinger SPD-Kreistagsfraktion, Reinhard Dierkes, das Scheitern des Northeimer Bürgerbegehrens. Er wies die Kritik des CDU-Fraktionschefs Harald Noack, eine Fusion würde das Oberzentrum Göttingen zulasten des Umlands stärken, als „falsch und widersprüchlich“ zurück. Die CDU des „Dr. No“ habe bislang stets propagiert, der Landkreis Göttingen werde durch Northeim und Osterode geschwächt.

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In der Debatte um eine Kreisfusion in Südniedersachsen werben die Gegner im Landkreis Osterode, die Bürgerinitiative „Für Osterode“, jetzt mit einem Video für ein nein zu einer Großfusion. Am Sonntag, 2. Dezember, findet im Landkreis Osterode ein Bürgerentscheid zur Fusionsfrage statt. Das Video sehen Sie hier.

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