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Scheden sieht Foulspiel der Stadt Dransfeld

Absprache „torpediert“ Scheden sieht Foulspiel der Stadt Dransfeld

Die Gemeinde Scheden sieht sich von ihrem Nachbarn, der Stadt Dransfeld, hintergangen, die Absprachen „nicht einhält“. Es sei schon „starker Tobak“, dass die Stadt  den gemeinsamen Weg zu einer Eigenentschuldung über die Steuersätze „torpediert“, sagte Bürgermeisterin Ingrid Rüngeling (WG) am Donnerstagabend im Gemeinderat.

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Quelle: Archiv

Scheden. Der Unmut von Bürgermeisterin und Rat entzündete sich an einer nur abgeschwächten, „moderaten“ Steuererhöhung, die die Stadt für 2013 vorhat. Der Finanzausschuss der Stadt hatte statt 360 Prozent wie von der Verwaltung geplant, nur eine Anhebung der Grundsteuern auf 350 und 345 Prozent empfohlen. Die Gewerbesteuer soll nur auf 370 statt 380 Prozent steigen.

I. Rüngeling

I. Rüngeling

Damit sei eine Verabredung unter den Bürgermeistern nicht eingehalten worden, klagte Rüngeling.  Der Rat der Stadt steuere bewusst gegen eine Entschuldung, da die Stadt eine Einheitsgemeinde wolle, sagte Walter Koch (WG). „Die Stadt will die Eigenentschuldung gegen die Wand fahren, um vom Land zur Einheitsgemeinde gezwungen zu werden“, so Rüngeling.

Der Rat beschloss einstimmig den Haushaltsplan für 2013 mit rund 1,75 Millionen Euro Aufwendungen und einem neuen Fehlbedarf von rund 200 000 Euro. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B werden von 355 auf 375 Prozent steigen. Den Gewerbesteuersatz hob der Rat von 345 auf 375 Prozent an. Nur Karl-Heinz Fuchs (SPD) lehnte höhere Sätze und eine „Vorreiterrolle“ ab.

Den Vorwurf könne er nicht nachvollziehen, sagte Dransfelds Bürgermeister Rolf Tobien (SPD) am Freitag. Der Stadtrat sei derzeit für eine moderate Anhebung, der Weg zur Entschuldung nehme noch Zeit in Anspruch. Die Mitgliedsgemeinden und die Samtgemeinde wollen eine Entschuldung vom Land erreichen.

Dazu müssen ausgeglichene Haushalte präsentiert und auch die Steuersätze auf mehr als 400 Prozent angehoben werden. Außer Stadt und Samtgemeinde wollen die anderen Mitgliedsgemeinden allerdings keine Einheitsgemeinde bilden, sondern den etwas schwierigeren Weg über die sogenannte Eigenentschuldung gehen.

Grafik: pto

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