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„Diese Stadt steht wieder voll im Saft“

Schwarze Null in den Haushalten 2017 und 2018 „Diese Stadt steht wieder voll im Saft“

Eine Null ist die wichtigste Zahl Göttingens für die kommenden Jahre: Trotz großer Finanzposten unter anderem im Sozial- und Flüchtlingsbereich will sie 2017 und '18 nicht mehr Geld ausgeben als sie einnimmt.

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Quelle: CH

Göttingen. Mit 867,4 Millionen Euro Einnahmen aus Steuern, Zuweisungen und sonstigen Quellen rechnet die Stadtverwaltung in den kommenden beiden Jahren. Zugleich schlägt sie im Ergebnishaushalt Ausgaben in Höhe von 866,5 Millionen Euro für laufende Geschäfte, Projekte, Zuschüsse und vieles mehr vor. Und sie will 39,4 (2017) beziehungsweise 32,2 (2018) Millionen Euro langfristig investieren – unter anderem im Schulbereich.

Am Freitagabend haben Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) und Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann ihren Etatentwurf im Rat eingebracht. Es ist ein Doppelhaushalt, der gleich die kommenden zwei Jahre abdecken soll. Er sei auf der Einnahmeseite vorsichtig-optimistisch kalkuliert, sagte Köhler. Für die Ausgaben gelte aber nach wie vor das Prinzip, den goldenen Mittelweg zu finden zwischen Notwendigem und Disziplin beim Umgang mit öffentlichen Geldern. Vor knapp fünf Jahren habe es in der städtischen Finanzwirtschaft mit sehr hohen Kassenkrediten noch geknirscht - „aber wir haben die Umkehr geschafft“, sagte Köhler, fügte aber auch an: "Diese Stadt mag wieder in vollem Saft stehe, aber wir dürfen deswegen nicht übermütig werden."

Ausschlaggebend für die gute Lage sei außer einer sparsamen Haushaltsführung und guten allgemeinen Konjunktur auch der 2012 beschlossene Zukunftsvertrag mit einer Entschuldung Göttingens durch das Land, ergänzte Suermann und ermahntedie Politiiker ebenfalls: „Das darf aber nicht so verstanden werden, dass man jetzt wieder das eine oder andere Fass aufmachen kann."

Dominierendes Thema der Etatplanung blieben Bildung und Betreuung, so Köhler: mit Nettokosten für die Kinderbetreuung in Höhe von knapp 30 Millionen Euro im kommenden und 31,3 Millionen Euro im übernächsten Jahr. Wichtige und finanzrelevante Bereiche seien auch bezahlbarer Wohnraum, Kulturförderung und zusätzliche Personalstellen für Soziales, Schule, Jugend und Gebäude.

Ausführlich gingen Köhler und Suermann auf die Aufnahme und weitere Unterstützung von Flüchtlingen ein. Dafür plane die Stadt jährlich etwa 36 Millionen Euro ein – je acht Millionen müsse ohne Landesmittel schultern, so Köhler. Die Pauschalen vom Land seien dabei auch noch viel zu niedrig angesetzt, kritisierte Suermann. Unterkünfte und Versorgung in einer Großstadt seien teurer als vom Land angenommen - "der ländliche Raum mit dem Pauschalsatz schon eher zurecht kommt“. Köhler forderte vor diesem Hintergrund eine Spitzabrechnung der tatsächlichen Kosten.

Parallel zu den laufenden Ausgaben will Göttingen aber auch investieren: 35,8 Millionen Euro seien in beiden Jahren unter anderem für Schulen, Sportanlagen, Straßen und Städtebau vorgesehen, so Köhler. Freibad Weende, neue Kunstrasenplätze, Fahrzeuge für die Feuerwehr, mehr Krippenplätzen, die Weststadterneuerung und das Kunstquartier gehörten ebenso dazu wie der weitere Ausbau der südlichen Innenstadt, die energetische Sanierung städtischer Gebäude, Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs „und am Ende auch das Neue Rathaus“. Noch nicht eingeplant ist hingegen die Sanierung der Stadthalle und des Otfried-Müller-Hauses. Künftig wolle er bei Großprojekten erst konkret planen und dann Geld für den Bau einsetzen, so Köhler

Die Haushaltsrede von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD)

Die Haushaltsrede von Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann

Quelle: Stadtverwaltung

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