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E-Mail an alle: Achtung Geiselnahme

Amtsgericht Göttingen E-Mail an alle: Achtung Geiselnahme

Weil er behauptet haben soll, in der Abteilung für Sicherungsverwahrte in der JVA Rosdorf dächten Insassen über eine Geiselnahme nach, hat sich am Dienstag ein Sicherungsverwahrter vor dem Göttinger Amtsgericht verantworten müssen. Ohne ein Datenleck in der JVA im vergangenen Jahr wäre es zu dem Verfahren nicht gekommen.

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Quelle: dpa

Göttingen/Rosdorf. Mitte Juni vergangenen Jahres hatte der Sicherungsverwahrte ein Routinegespräch mit seiner Anstaltspsychologin und seinem Wohngruppenbetreuer. Darin, so die Staatsanwaltschaft, soll er von Planungen von Mitinsassen für eine Geiselnahme in der JVA gesprochen haben. Eine solche Verabredung zur Geiselnahme habe nie stattgefunden. Er habe vier andere Sicherungsverwahrte zu Unrecht beschuldigt, die daraufhin erhebliche Nachteile wie Durchsuchungen, Verlegungen, Ausgangsbeschränkungen und andere Zwangsmaßnahmen ertragen mussten. Belastungsfähiges fand sich jedoch nicht.

Ein Fall für die Justiz wurde der Vorfall erst dadurch, dass aus bis heute nicht geklärtem Grund die entsprechende JVA-interne Warnmeldung den Weg zu den Insassen – auch zu den vier Betroffenen – fand. Drei von ihnen stellten daraufhin Strafanzeige gegen ihren Mitinsassen.

Dieses Datenleck wurde im Oktober 2016 auch der Öffentlichkeit bekannt. Barbara Thiel, die niedersächsische Landesbeauftragte für Datenschutz, sah damals die Rechte des späteren Angeklagten verletzt. Nach einer Prüfung hatte die Datenschutzbeauftragte dem Sicherungsverwahrten und späteren Angeklagten mitgeteilt, „dass von der JVA Rosdorf als datenverarbeitender Stelle Daten aus Ihrer Gefangenenpersonalakte unzulässig an unbefugte Dritte gelangt sind und damit ein Verstoß gegen das Datenschutzrecht vorliegt“. Die JVA-Leitung erklärte in einer Stellungnahme, es sei „außerordentlich bedauerlich, dass andere Verwahrte in den Besitz eines internen Gesprächsvermerkes gekommen sind“.

Doch der überraschend freizügige Umgang mit internen und brisanten Informationen innerhalb der JVA erschöpfte sich nicht in dem Datenleck, stellte sich am Dienstag in der Verhandlung im Göttinger Amtsgericht heraus: Aus der durchaus nachzuvollziehenden Furcht vor einer tatsächlich bevorstehenden Geiselnahme teilte der Wohngruppenleiter eben diesen Eindruck per E-Mail mit – und zwar an alle Bediensteten, wie der Mann vor Gericht erklärte.

Der Sicherungsverwahrte als Urheber des bedrohlichen Szenarios stritt jedoch am Dienstag ab, überhaupt von einer Geiselnahme gesprochen oder entsprechende eindeutige Hinweise gegeben zu haben. Er habe nur auf das merkwürdige Verhalten der vier anderen Sicherungsverwahrten hingewiesen, die häufig hinter geschlossener Wohnungstür diskrete Gespräche geführt hätten. Er selbst habe nur vage über „Gerüchte“ gesprochen, ohne diese zu konkretisieren. Ansonsten sei es ausschließlich um das Verhalten anderer Sicherungsverwahrter gegangen, die von morgens bis abends geraucht und ihn als einen der wenigen Nichtraucher stark belästigt hätten.

Es könne jedoch sein, dass ein anderer Vorfall aus dem Frühjahr 2016 einen Eindruck in Richtung Geiselnahme habe entstehen lassen: Damals, drei Monate vorher, sei das Thema in einem Gespräch aufgekommen und seitdem weiterhin durch die Gespräche unter den Sicherungsverwahrten und der Bediensteten gegeistert.

Nach dem Durchsickern der JVA-internen Mitteilung an seine Mitinsassen, so berichtete der Angeklagte, sei er als Denunziant und als jetzt identifizierter Homosexueller massiv benachteiligt und gemobbt worden. Man habe ihm das Leben in der Anstalt zur Hölle gemacht, ihn mit Mord bedroht und angespuckt. Die als Zeugen geladenen JVA-Mitarbeiter bestätigten denn auch, dass der Angeklagte in der Gruppe der gut 30 Sicherungsverwahrten weitgehend isoliert sei und gemobbt werde.

Das Urteil gegen den angeklagten Sicherungsverwahrten fiel moderat aus. Zwar folgte Amtsrichter Oliver Jitschin nicht dem Antrag des Verteidigers auf Freispruch, sondern senkte den Vorwurf von Verleumdung auf üble Nachrede herab. Die Folge: keine Strafe, aber eine Verwarnung. Durch seine Erlebnisse nach Durchsickern der Vorwürfe sei der Angeklagte schon genug bestraft. Sollte sich der Mann jedoch erneut schuldig machen, drohe eine Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen à fünf Euro.

Von Matthias Heinzel

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