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Sorge vor Schließungen

Initiative schlägt Alarm Sorge vor Schließungen

Die Initiative „Lebenswertes Göttingen“ fürchtet, dass viele soziale und kulturelle Angebote und Initiativen auf der Strecke bleiben, wenn die Stadt Göttingen ihren Sparhaushalt wie geplant umsetzt. Mit der bereits vereinbarten Entschuldungshilfe durch das Land Niedersachsen zum Jahreswechsel werde das Problem der strukturellen Unterfinanzierung der Stadt nicht gelöst.

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Quelle: Hinzmann (Symbolbild)

Göttingen . Geringere Einnahmen und unerwartet steigende Ausgaben würden zu weiteren Einschnitten führen. In einem offenen Brief an die Fraktionen im Rat der Stadt fordert die Initiative jetzt Planungssicherheit für die betroffenen Einrichtungen. Und sie will von den Politikern wissen, nach welchen Kriterien entschieden wird, „wer städtische Steuermittel und wer Stiftungsmittel erhalten soll“.

Schon jetzt zeichne sich ab, dass Göttingen bei den Leistungsbereichen Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe und Asylbewerberleistungsgesetz noch im Haushaltsjahr 2012 etwa 1,9 Millionen Euro mehr ausgeben wurde als kalkuliert. Im Doppelhaushalt der Stadt für 2013/14 werde bereits drastisch im Sozial- und Wohlfahrtsbereich gekürzt. Und ab 2013 will der Landkreis die Kreisumlage erhöhen.

Das koste die Stadt voraussichtlich weitere 2,6 Millionen Euro. „Dies bedeutet die mögliche Schließung ganzer Einrichtungen und die Einschränkung zahlreicher kultureller und sozialer Angebote“, prognostizieren Marcus Beyer und Manfred Grönig vom Sprecherkeis der Initiative.

Mit der ausgehandelten Entschuldungshilfe übernimmt das Land zum Jahrwechsel einen Großteil der aufgelaufenen Verbindlichkeiten der Stadt. Diese muss im Gegenzug für die kommenden zehn Jahre ausgeglichene Haushalte vorlegen – darf also keine weiteren Schulden machen. Den Etatplan für die kommenden zwei Jahre beraten die Ratspolitiker zurzeit in ihren Fachgremien. Im Dezember entscheidet der Rat über das Zahlenwerk.

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