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Stadt Göttingen erstellt Konzept für Flüchtlinge

Gemeinschaftsunterkünfte nur in der Not Stadt Göttingen erstellt Konzept für Flüchtlinge

Nach dem Ansteigen der Zahl der Flüchtlinge hat die Stadtverwaltung Göttingen ein Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration von Flüchtlingen ausgearbeitet. Das Papier soll in der kommenden Woche im Sozialausschuss vorgestellt werden.

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Plan gescheitert: Das Hotel „Groner Hof“ sollte die erste Flüchtlings-Gemeinschaftsunterkunft der Stadt werden.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Gleich eingangs stellt die Verwaltung fest, dass die vom Land gezahlten Kostenpauschalen die tatsächlichen, zwingend notwendigen Ausgaben „bei weitem“ nicht decken.

Mit anderen Worten: Die Stadt bleibt auf einem Großteil der Kosten sitzen. Gründe sind unter anderem die hohen Mieten in Göttingen und die gute Krankenversorgung in der Region, weswegen Göttingen überproportional Flüchtlinge mit Gesundheitsproblemen zugewiesen werden, die wiederum größere Aufwendungen notwendig machen.

Zwar sei die Pauschale nach dem Aufnahmegesetz im Jahr 2014 von zuvor 5036 auf 5932 Euro erhöht worden, aber: „Pro Fall entstehen für die Stadt Göttingen darüber hinaus ungedeckte Kosten von mehr als 10 000 Euro ausschließlich im Bereich der Pflichtausgaben. Das jährliche Defizit lag für die Stadt Göttingen in den Jahren 2012 und 2013 bei über 1,8 Millionen Euro, für 2014 werden über 1,5 Millionen Euro erwartet.“ Mehrfach habe die Stadt vom Land „die Einführung einer Spitzabrechnung“ gefordert, allerdings ohne Erfolg.

Unterbringung in Einzelwohnungen

Zwar seien laut Rechtslage für Flüchtlinge Gemeinschaftsunterkünfte „grundsätzlich der Regelfall“. Schon vor der Erstellung des Konzepts hatte die für Flüchtlinge zuständige Sozialdezernentin Dagmar Schlapeit-Beck allerdings erklärt, die Stadt strebe weiterhin die Unterbringung von Flüchtlingen in einzeln angemieteten Wohnungen an. Angesichts der deutlich ansteigenden Zahlen zugewiesener Flüchtlinge sei allerdings damit zu rechnen, dass mittelfristig eine Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften unvermeidbar sei.

Zurzeit gebe es in Göttingen zwar keine Gemeinschaftsunterkünfte, „sie müssen jedoch angesichts der Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge eingeplant werden“. heißt es im Konzept. Zuletzt war der Versuch der Verwaltung gescheitert, das leerstehende Hotel Groner Hof an der Kasseler Landstraße als Gemeinschaftsunterkunft zu nutzen.

Dauerhaftes Bleiben

Generell stelle sich die Stadt auf ein dauerhaftes Bleiben eines überwiegenden Teils der zugewiesenen Flüchtlinge ein. Daher sorge die Verwaltung „von Anfang an für deren Bildung, ihren Spracherwerb und ihre Integration auf dem Arbeitsmarkt und in die Stadtgesellschaft im Rahmen der vorgegebenen Gesetze und Rechtsvorschriften“.

Zurzeit leben in Göttingen 618 Flüchtlinge, führt die Analyse der Stadtverwaltung aus, Die Hauptherkunftsländer seien das frühere Jugoslawien (232 Personen), Somalia (22) und die russische Förderation (15). Syrien spiele mit 16 Personen bislang nur eine untergeordnete Rolle.
Die Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag, 11. Februar, im Neuen Rathaus beginnt um 16 Uhr in Raum 126.

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„Konzeptionslos, dilettantisch“
Sorgt für Gesprächsstoff: Angedachte Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge im Groner Hof.

Mit Kritik reagiert die Ratsfraktion der Linken auf die Ankündigung von Sozialdezernentin Dagmar Schlapeit-Beck (SPD), dass nun doch keine Flüchtlinge im ehemaligen Hotel Groner Hof untergebracht werden sollen.

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