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Stadt und Kreis gehen aufeinander zu

Göttingen Stadt und Kreis gehen aufeinander zu

In der Stadt Göttingen wird voraussichtlich ein einheitliches Job-Center nach dem Modell der Landkreis Job-Center in Hann. Münden und Duderstadt eingerichtet. Voraussetzung ist, dass sich Stadt und Landkreis auf eine neue Hartz-IV-Vereinbarung einigen. Das ist jedenfalls die Empfehlung der Wirtschaftsprüfungsfirma „PricewaterhouseCoopers“.

Stadt- und Kreisverwaltung führen derzeit Gespräche, wie Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosen ab 2011 besser organisiert werden kann. Möglichst noch im Februar sollen bereits Ergebnisse vorliegen. Der Landkreis ist eine von bundesweit 69 sogenannten Optionskommunen, die die Aufgabe eigenverantwortlich erledigen. 2010 läuft die Option aus. Eine endgültige Entscheidung ist in Berlin immer noch nicht gefallen, die Optionskommunen dürfen aber voraussichtlich weitermachen, neue kommen allerdings nicht hinzu.
Die Stadt Göttingen betreut Arbeitslosengeld-II-Bezieher im Kreisauftrag bislang über ihr Sozialamt und eine städtische kommunale Anstalt. Nach zahlreichen Querelen in der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis sollten jetzt Gutachter eine Bestandsaufnahme vornehmen und Vorschläge zur Organisationsform entwickeln. Die Gutachter vermuten unter anderem „Doppelarbeiten“ und stellen „fehlende Akzeptanz der Rollen und Kompetenzen auf allen Seiten“ fest. Das Gutachten wurde bereits den Sozialausschüssen von Stadt und Kreis in einer gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung vorgestellt.

Nach Auslaufen der geltenden Vereinbarung zwischen Stadt und Kreis fällt die gesamte Aufgabe Ende 2010 an den Landkreis zurück. Dem Gutachten zufolge ist die vollständige Übernahme aller Aufgaben für Kreis- und Stadtbewohner durch die Kreisverwaltung nur Plan B. Dieses Modell hätte den Vorteil einer „effizienten, steuerbaren Aufgabenwahrnehmung“. Plan A ist die Organisation eines einheitlichen Job-Centers durch die Stadt für das Stadtgebiet. Die Ausgestaltung einer neuen Vereinbarung würde jetzt „im Sinne einer reibungslosen, kompetenten und effizienten Wahrnehmung der Aufgabe“ intensiv verhandelt, versicherten Landrat Reinhard Schermann (CDU) und Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) in einer gemeinsamen Erklärung.

Von ft

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