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Neuer Finanzdezernent

Göttinger Stadtrat Neuer Finanzdezernent

Den neuen Stadtrat für das Dezernat Finanzen, Ordnung und Feuerwehr wählt der Rat der Stadt Göttingen in seiner nächsten Sitzung am Freitag, 15. Dezember. Das Gremium tagt ab 16 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1-4.

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Das Neue Rathaus.

Quelle: Christina Hinzmann

Göttingen. Den einzigen fraktionellen Antrag der Dezembersitzung, „Göttingen unterstützt Refill-Initiative“, hat die Grünen-Ratsfraktion gestellt. Weiterhin sollen Satzungsbeschlüsse für die Bebauungspläne Nikolausberg Nr. 21 „Hotel Beckmann“, Weende Nr. 28, 2. Änderung „Paul-Löbe-Weg“und Hetjershausen Nr. 11 „Südlich Deneweg“ gefasst werden. Für letzteres Baugebiet wird zusätzlich über eine Nahwärmesatzung beraten.

Ebenfalls auf der Tagesordnung: die erste Nachtragshaushaltssatzung 2018 und die Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Erweiterung der Sparkassen-Arena. Außerdem geht es um die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe Stadthalle Göttingen und Göttinger Entsorgungsbetriebe (GEB).

Weiteres Themen sind die städtische Stellplatzsatzung, bei der eine Reduzierung der vorgeschriebenen Anzahl von Parkplätzen angestrebt wird, und die Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss und von beratenden Mitgliedern in den Behindertenbeirat. Vorgesehen ist zudem eine Einwohnersprechstunde, die möglichst nicht später als um 18 Uhr beginnen soll.

Von Matthias Heinzel

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