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Stadtrat: Keine Erschließungsgesellschaft

Beschluss des Stadtrates Stadtrat: Keine Erschließungsgesellschaft

Die Stadt Dransfeld wird keine kommunale Erschließungsgesellschaft gründen. Das beschloss der Stadtrat mit den Stimmen von CDU, Freien Wählern, Grünen und einigen Sozialdemokraten. Bereits im August hatte eine Vorlage der Verwaltung keine Mehrheit gefunden. Damals gab es vor allem Widerstand gegen eine Beteiligung der Sparkasse Göttingen. Diesmal regte Verwaltungsmitarbeiter Dirk Aue – am Ende vergebens – an, die Erschließungsgesellschaft mit der Sparkasse Münden zusammen zu gründen.

Dieter Ludewig (CDU) bezeichnete die Gesellschaft als „nicht erforderlich“. Wenn Baugebiete ausgewiesen würden, sollte die Stadt wie bisher die Erschließung selbst vornehmen. Erich Brickmann (CDU) schlug vor, einen Bauingenieur einzustellen, wenn der derzeitige Sachbearbeiter im Bauamt in Ruhestand gehe. „Die Gründung einer Erschließungsgesellschaft wird die Stadt mindestens 25 000 Euro kosten“, räumte Aue ein. Dransfeld werde dann aber nicht mehr das Zinslast-Risiko tragen, wenn sich die Vermarktung der Grundstücke über Jahre hinziehe.

Auf Nachfrage von Ludewig berichtete Aue von vier konkreten Nachfragen nach Grundstücken im geplanten Baugebiet Zaunstätte. Außerdem lägen „ungezählte Anfragen“ vor, ob es in Dransfeld Bauplätze gebe. Solche seien im Bereich des ehemaligen Täfler-Geländes vorhanden. Außerdem ständen einzelne Häuser in der Stadt leer. Auch um sie hätte sich die Erschließungsgesellschaft kümmern sollen. „Die Häuser sind in Privatbesitz“, kommentierte Ludewig. Die Stadt habe keinen Zugriff auf sie.
Die Entscheidung des Stadtrats hat Auswirkungen auf die Samtgemeinde. In deren Haushalt sind bereits Einnahmen aus dem Verkauf der Fläche an die Stadt im Bereich Zaunstätte eingeplant.

Von Michael Caspar

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