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Streit um Finanzausgleich verschärft sich Kommentar: Roter Riss

Finanzstreit

Kommentar: Roter Riss

Finanzstreit: Ein langer Riss trennt das Göttinger Rathaus und Göttinger Kreishaus.

© Pförtner / Montage: Pohl

Es ist ein wiederkehrendes Spiel und erinnert an den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“: Seit Jahrzehnten streiten Stadt und Landkreis immer wieder über ihren Finanzausgleich für Kreisaufgaben. So schlimm und verfahren wie in diesem Jahr war es allerdings noch nie. Auch der Ton ist härter als je zuvor. Dabei waren viele doch so sicher, dass zwei rote Spitzen auf beiden Seiten es schnell und harmonisch richten werden. Stattdessen zerreißen Göttingens Oberbürgermeister Meyer und Landrat Reuter (beide SPD) das Tischtuch weit mehr als einst ihre Vorgänger mit unterschiedlichen Parteibüchern.

Außenstehende kommen da schon lange nicht mehr mit und stellen kopfschüttelnd Fragen: Warum ist es so schwer, die Aufgaben zu sortieren und dann einfach spitz abzurechnen? Warum hat die Stadt die Vereinbarung eigentlich vorzeitig gekündigt? Kann es wirklich sein, dass der Kreis die Stadt – den kleinen Bruder  – mit falschen Zahlen so plump über den Tisch zieht? Oder sucht Meyer einen Ausstieg aus einer selbst gelobten Lösung,  über die er sich im Nachhinein ärgert? Und eines müssen sich alle fragen lassen: Wie soll mit diesem Riss über eine Kreisfusion verhandelt werden?

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Finanzstreit mit Kreis

Im Finanzstreit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen zeichnet sich eine Lösung ab: Die Stadt soll vom Kreis jährlich 32 Millionen Euro bekommen. Dieser sogenannte Finanzausgleich deckt Aufgaben ab, die die Stadt auf ihrem Gebiet für den Kreis wahrnimmt. Bisher wollte der Kreis 28,7 Millionen Euro geben.

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