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Studentenwohnheime: Anfrage im Landtag

Linke erkundigt sich Studentenwohnheime: Anfrage im Landtag

Die Diskussion um Plätze in Studentenwohnheimen geht weiter. Patrick Humke, Göttinger Landtagsabgeordneter der Linken, hat gemeinsam mit Victor Perli eine kleine Anfrage im Landtag angekündigt. Angesichts doppelter Abiturjahrgänge und dem Wegfall der Wehrpflicht interessieren die Zahl der Anträge auf einen Wohnheimplatz zum Beginn des Wintersemesters, die Zahl der positiven Anträge und die Zahl der Ablehnungen sowie die Wartezeit für einen Platz.

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Symbolbild

Quelle: dpa

Göttingen. Ähnlich wie der Geschäftsführer des Göttinger Studentenwerkes Jörg Magull würde Humke, wenn der Bund die Möglichkeit erhielte, sich „in Finanzierungsfragen bei der Bildungsinfrastruktur“ zu beteiligen. Desweiteren fordert er vom Land für den Bau und die Sanierung von Wohnheimen nicht nur wie von Magull gefordert „zinsgünstige“ sondern „unverzinste“ Kredite. Die Aufnahme in den sozialen Wohnungsbau lehnt er aber ab.

Die Linke, so führt Humke weiter aus, habe bereits für den Doppelhaushalt 2012/2013 des Landes ein Wohnheimsanierungsprogramm gefordert: „In 2012 wollten wir fünf Millionen Euro reingeben, in 2013 15 Millionen Euro.“ Hintergrund dieser Forderung sei der Sanierungsstau an den Standorten Braunschweig, Göttingen und Hannover von mehr als 100 Millionen Euro. „Schrittweise“ wolle man diesen abtragen. „Übrigens hat die SPD-Landtagsfraktion als zweitgrößte Fraktion keinen einzigen Haushaltsantrag oder Finanzierungsvorschläge für den Doppelhaushalt gestellt. Aus meiner Sicht bleibt hier zu fragen, inwieweit deren Forderungen dann Ernst genommen werden können“, sagt Humke.

Bereits 2011 hatte die Linke einen Entschließungsantrag gestellt. Danach sollte die Landesregierung unter anderem aufgefordert werden, einen „Masterplan Wohnheimsanierung“ aufzustellen, einen Fördertopf für die energetische Sanierung bereitzustellen und die Studentenwerke wegen der gestiegenen Nachfrage finanziell weiter zu unterstützen.

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