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Flüchtlingaufnahme kostet Göttingen Millionen

Städtischer Haushalt Flüchtlingaufnahme kostet Göttingen Millionen

Die Versorgung von derzeit 1293 Flüchtlingen kostet die Stadt Göttingen in diesem Jahr 12,9 Millionen Euro. 2016, wenn weitere 2400 Flüchtlinge kommen, steigt der Betrag auf 23,8 Millionen Euro. Das teilte Finanzdezernent Hans-Peter Suermann am Dienstag dem Finanzausschuss des Rates mit.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Millionenlöcher klaffen derzeit im städtischen Haushalt. Weil die Erstattungen vom Land zum Teil erst zwei Jahre später erfolgen, verursacht die Flüchtlingsversorgung 2015 ein Haushaltsdefizit von 5,8 Millionen Euro. 2016 beträgt das Defizit voraussichtlich sogar 13,9 Millionen Euro.

 

Die Zahlen für 2016 sind dabei noch optimistisch dargestellt, betonte Suermann. Wahrscheindlich fielen die Ausgaben noch höher aus. Die Verwaltung sei noch dabei, die erwarteten Kosten zu konkretisieren. Der Kämmerer zeigte sich im Ausschuss trotzdem zuversichtlich, dass die Stadt zumindestens formal einen ausgeglichenen Haushalt 2016 vorlegen könne. Niedersachsen werde es den Kommunen nämlich voraussichtlich erlauben, Forderungen an das Land vorab im Haushalt auszuweisen, so der Kämmerer. Da das Geld aber erst später fließe, seien trotzdem Kredite notwendig, räumte er auf Nachfrage von Franc Pfahl (SPD) ein.

 

Suermann ging auf die umfangreichen Baumaßnahmen ein, die für die Unterbringung der vielen Menschen nötig sind. Den Ausgaben stünden dann Immobilien gegenüber, die die Stadt später auch anderweitig nutzen könne, betonte er. Derzeit koste jeder Flüchtling Göttingen 17 000 Euro im Jahr. Das Land zahle aber nur 9500 Euro (2015) beziehungsweise 10 000 Euro (2016). Im ländlichen Raum seien die Ausgaben aufgrund niedrigerer Unterbringungskosten geringer.

 

Die Ausschussvorsitzende Dagmar Sakowsky (Grüne) betonte, dass die Ausgaben für die Flüchtlingsaufnahme wie ein Konjunkturprogramm wirkten. Wohnungen ließen sich gut vermieten. Die Bauwirtschaft bekomme Aufträge. Es gebe keine arbeitssuchenden Sozialarbeiter mehr. All das führe bei der Stadt zu verstärkten Steuereinnahmen. mic

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