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Im ganzen Jahr eine einzige Abschiebung

Göttingen Im ganzen Jahr eine einzige Abschiebung

Gewaltsame Abschiebungen, Abschiebehaft, Protestaktionen dagegen - doch der Eindruck, aus Göttingen würden reihenweise nicht anerkannte Asylbewerber abgeschoben, trügt. Die Erkenntnis ist ausgerechnet der Piratenpartei zu verdanken, die die Verwaltung aufgefordert hatte, Zahlen für 2015 auf den Tisch zu legen.

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Göttingen. Das Ergebnis: Bis zum November, also vor Inkrafttreten der Asylrechtsänderung, ist aus Göttingen kein einziger Mensch abgeschoben worden. Danach, genau am 5. November, 9.25 Uhr, erfolgte die einzige Abschiebung dieses Jahres. Eine dreiköpfige Familie, die eineinhalb Jahre in Deutschland gelebt hatte, ehe ihr Asylantrag endgültig abgelehnt war, wurde nach Albanien abgeschoben. Im Rahmen der Dublin-Vereinbarung, also der Überstellung von Flüchtlingen in ein EU-Land, in das diese zuerst eingereist sind, wurde 2015 kein einziges Mal abgeschoben.

 

Gefragt hatte Piraten-Politiker Meinhart Ramaswamy, weil er unterstellte, Abschiebungen würden "schwerpunktmäßig wohl Roma-Familien" betreffen. Bei diesen gehe "die Angst um", ohne Ankündigung abgeschoben zu werden. Ramaswamy räumte ein, nicht nach freiwilligen Ausreiseaufforderugnen gefragt zu haben. Das werde er nachholen.

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