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Internetzugang für Geflüchtete in Göttingen

Verwaltung nimmt Risiko in Kauf Internetzugang für Geflüchtete in Göttingen

Die Stadtverwaltung Göttingen will den Geflüchteten, die in dieser oder kommender Woche die Notunterkunft auf den Zietenterrassen beziehen, einen kostenlosen Zugang ins Internet über WLAN zur Verfügung stellen. Die entsprechende Technik ist bereits in den Hallen installiert.

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Quelle: HAZ (Symbolbild)

Göttingen. Über ein Kennwort, das in den Einrichtungen aushänge, könnten sich die Bewohner der ehemaligen Bundeswehr-Sporthalle und Funsporthalle dann einloggen, erläutert Verwaltungssprecher Detlef Johannson.

Noch im April hatte die Verwaltung davon abgesehen, in bereits bestehenden und geplanten Flüchtlingsunterkünften freie und kostenlose Internetzugänge zur Verfügung zu stellen, und begründete das mit der so genannten Störerhaftung. Würden über den bereitgestellten Zugang Straftaten begangen, wäre die Stadt in der Verantwortung, so die Argumentation.

An der aktuell gültigen rechtlichen Einschätzung habe sich nichts geändert, sagte Johannson. "Wir nehmen jetzt lediglich das Risiko in Kauf. Das tun wir auch mit Blick auf eine sich abzeichnende Gesetzgebung, die den Zugang zum offenen WLAN deutlich erleichtert."

Seit April versorgt die Göttinger Freifunkinitiative nach den Bedenken der Verwaltung von außen die städtischen Unterkünfte mit freiem Internet - in der Breslauer Straße, auf den Zietenterrassen, in der Voigtschule und im ehemaligen IWF. Hinzu kommen die Einrichtungen in Adelebsen und Rosdorf.

Der niedersächsische Flüchtlingsrat hatte in seiner Bewertung des Konzeptes für die Unterkunft auf den Zietenterrassen die Einrichtung eines WLAN-Hotspots als „positiv bewertet“. Personen im Asylverfahren hätten die Notwendigkeit und das Recht, sich über ihre Belange zu informieren und ein gesteigertes Bedürfnis mit Familienangehörigen in Kontakt zu treten, hieß es darin.

Der Punkt „Ein WLAN-Hotspot wird für das Flüchtlingswohnheim eingerichtet“ wurde dann aber aus rechtlichen Bedenken gestrichen.

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