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Rettungswagen für Flüchtlinge in Friedland?

Landrat fordert schnelles Handeln Rettungswagen für Flüchtlinge in Friedland?

Wegen der Überbelegung des Lagers Friedlands und der zu erwartenden weiteren Steigerung der Flüchtlingszahlen fordert Göttingens Landrat Bernhard Reuter (SPD) einen weiteren Rettungswagen für den Landkreis.

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Rosdorf/Friedland. Die Verhandlungen mit dem Kostenträger AOK hierüber gestalteten sich schwierig, sagt Reuter.

Die AOK fordere Statistiken und Zahlen, welche die Notwendigkeit eines weiteren Fahrzeugs belegen könnten. Dies aber benötige Zeit, und die habe er nicht. Reuter: „Schließlich stehe ich in der strafrechtlichen Verantwortung, sollten dem Landkreis irgendwelche Versäumnisse nachgewiesen werden.“

Dieses Problem, so Reuter, habe er auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei dessen Besuch im Erstaufnahmelager Friedland am Dienstag mitgeteilt. De Maizière habe auf die Schilderung positiv reagiert.

Das Gleiche gelte für die Schilderung einer weiteren Schwierigkeit: diejenige der bislang noch notwendigen Anwendung des regulären Bauplanungs-, Umwelt- und Vergaberechts beim Umbau bestehender Gebäude zu Flüchtlingsheimen. Dieses Problem stelle sich nicht nur für längerfristig nutzbare Unterkünfte, sondern auch für Lösungen mit einer Nutzungsdauer von zwei bis drei Jahren.

So werde der Landkreis Göttingen beispielsweise bei der Verwendung von Gebäuden der ehemaligen Anne-Frank-Schule in Rosdorf „an die Grenze des rechtlich Zulässigen“ gehen müssen, kündigte Reuter an.

Unterdessen müssen sich auch die Flüchtlinge auf langwierige bürokratische Prozesse einstellen. Neuankömmlinge im Lager Friedland müssen derzeit lange auf die notwendigen bürokratischen Schritte warten. Flüchtlinge, die in den vergangenen Tagen nach Friedland kamen, berichten, sie hätten ihre ersten Termine erst Anfang bis Mitte Oktober.

Asylsuchende, die schon längere Zeit im Lager sind, haben ähnliche Erfahrungen gemacht. „Ich bin seit Wochen hier, aber nichts passiert“, meint einer. „Wir können hier nur einfach im Flur sitzenbleiben und warten.“ Bundesinnenminister de Maizière verweist hingegen auf die Neueinstellung einer erheblichen Zahl von Mitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, das auch im Lager Friedland präsent ist.

Mit dem Essen hingegen scheinen die meisten zufrieden zu sein. „Das ist schon okay“, meinte einer der Flüchtlinge am Dienstag in der Warteschlange vor der Essensausgabe. „Nur das Brot ist ein bisschen knapp.“

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