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Schröder-Köpf bei SPD-Ratsfraktion in Göttingen

Flüchtlingskrise Schröder-Köpf bei SPD-Ratsfraktion in Göttingen

„Perspektiven und Herausforderungen für Flüchtlinge in Göttingen“, so der Titel einer Diskussionsrunde der SPD, ist in Niedersachsen vorherrschendes Thema. Die Flüchtlingszahlen stellten das Land vor humanitäre und administrative Herausforderungen, sagte Doris Schröder-Köpf, Landesbeauftragte für Migration.

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Doris Schröder-Köpf

Quelle: Hinzmann/Archiv

Göttingen. Die SPD-Landtagsabgeordnete hielt vor rund 150 Zuhörern im Ratssaal am Hiroshimaplatz das Eingangsreferat über Flüchtlingspolitik in Land und Bund. Täglich träfen etwa 1000 Menschen aus Krisenregionen in Niedersachsen ein. Landesaufnahmeeinrichtungen wie das unlängst von ihr besuchte Grenzdurchgangslager Friedland, so Schröder-Köpf, seien „dauerhaft überbelegt, Ortschaften und Mitarbeiter an ihren Grenzen angelangt“. Nach ersten nächtlichen Minustemperaturen müssten die Menschen schnell in winterfesten Unterkünften einquartiert werden. Ein großes Problem sei die Registrierung der Flüchtlinge. „Damit haben die Aufnahmeeinrichtungen zu kämpfen“. Eine Aufstockung des Personals sei beschlossen, „das muss jetzt schnell umgesetzt werden“, erklärte Schröder Köpf. Auch sei ein Gesetz zur Erleichterung der Flüchtlingsunterbringung in Vorbereitung, berichtete die Politikerin während der Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion.

 
Detlef Schütte vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestätigte die Planungen für eine Aufstockung des Personals. Im Grenzdurchgangslager Friedland, wo statt der vorgesehenen 700 Flüchtlinge derzeit 3500  untergebracht seien, sollen künftig mehr als doppelt so viele BAMF-Mitarbeiter tätig sein wie bisher. „Unser Hauptgeschäft ist die Bearbeitung von Asylanträgen“, berichtete Schütte.

 
Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) warf Bund und Land vor, trotz Warnungen durch den Städtetag zu spät gehandelt zu haben. „Dadurch wurde ein halbes Jahr verschenkt“. Das betreffe beispielsweise Baurecht, das die Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften erschwere sowie die finanzielle Unterstützung der Kommunen. „Die schwarze Null wird verteidigt, selbst wenn es um das Leben von Flüchtlingen geht.“ Finanzhilfen und Gesetze, die Anfang 2016 in Kraft träten, „helfen uns jetzt nicht weiter. Wir müssen uns auf einen harten Winter einstellen“.  

 
In der kommenden Woche würden die 180 Plätze im Flüchtlingswohnheim auf den Zietenterrassen belegt sein, berichtete Michael Bonder, einer der Geschäftsführer von Bonveno, der Trägergesellschaft, zu der sich fünf Wohlfahrtsverbände zusammengeschlossen haben.  Bonveno obliegt auch die Betreuung der Unterkunft im ehemaligen IWF. Dana Gaef vom Migrationszentrum für Stadt und Landkreis Göttingen teilte Erfreuliches mit. Rund 250 Ehrenamtliche, die Unterstützung bei der Betreuung von Flüchtlingen leisten wollen, seien derzeit im Migrationszentrum registriert.

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