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NPD-Parteitag in Northeim

NPD-Parteitag in Northeim

Liveticker

Die neuesten Infos zum NPD-Parteitag und der Gegendemonstration in Northeim gibt es im Tageblatt-Liveticker. mehr

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NPD-Parteitag

Die Stadt Northeim ist mit ihrem Versuch gescheitert, mit einer Verfassungsbeschwerde den NPD-Parteitag in Northeim zu verhindern.

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Vorermittlungen

Nach einer anonymen Strafanzeige gegen Northeims Bürgermeister Harald Kühle hat die Göttinger Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen den SPD-Politiker eingeleitet.

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NPD-Parteitag

Die Antifaschistische Linke International (A. L. I.) hat Proteste gegen den geplanten Landesparteitag der niedersächsischen NPD in der Northeimer Stadthalle angekündigt.

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Änderung eingeräumt

Northeims Bürgermeister Harald Kühle (SPD) hat den Vorwurf, falsche Angaben vor Gericht gemacht zu haben, als absurd und ungeheuerlich zurückgewiesen: „Ich wehre mich aufs Schärfste gegen Behauptungen, dass Niederschriften nachträglich ‚passend gemacht worden seien‘.“ Gegen Kühle wurde anonym Anzeige erstattet (Tageblatt berichtete). Allerdings räumte Kühle ein, dass das entsprechende Protokoll des Verwaltungsvorstandes tatsächlich geändert worden sei.

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NPD-Parteitag

Zu den Vorwürfen von falschen Angaben vor Gericht in einer anonymen Anzeige will sich Northeims Bürgermeister Harald Kühle (SPD) erst heute im Verwaltungsausschuss detailliert äußern.

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NPD-Parteitag

Im Streit um einen Landesparteitag der NPD in der Stadthalle wird dem Northeimer Bürgermeister Harald Kühle (SPD) in einer anonymen Anzeige vorgeworfen, vor Gericht die Unwahrheit gesagt zu haben. Der Sprecher der Göttinger Staatsanwaltschaft, Hans-Hugo Heimgärtner, bestätigte den Eingang. Anfang der Woche werde entschieden, wie es weitergehe.

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Antifa ruft zu Protesten auf

Nach der Göttinger Antifa-Gruppe Redical M hat nun auch die Antifaschistische Linke International (A. L. I.) zum Widerstand gegen den geplanten Landesparteitag der NPD in der Stadthalle Northeim aufgerufen.

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Oberverwaltungsgericht

Die rechtsextreme NPD darf ihren Landesparteitag in der Stadthalle Northeim veranstalten. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) am Donnerstag entschieden. Damit hoben die Lüneburger Richter einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen von Anfang April (Tageblatt berichtete) auf.

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