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350 statt 3500 Flüchtlinge in Friedland

Unterkünfte leeren sich, Land hält Kapazitäten vor 350 statt 3500 Flüchtlinge in Friedland

Es kommen weniger Flüchtlinge in Deutschland und damit auch in Südniedersachsen an. Nun sind erstmals seit Monaten die Unterkünfte für die Flüchtlinge unterbelegt.

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Nach monatelanger Maximalauslastung herrscht in der Friedländer Erstaufnahmestelle in manchen Gängen gähnende Leere.

Quelle: Pförtner

Göttingen. Dass in Deutschland immer weniger Flüchtlinge ankommen, spiegelt sich in Südniedersachsens Erstaufnahmeeinrichtungen wieder:  Nach monatelanger Maximalauslastung stehen nun auch im Lager Friedland zahlreiche Betten leer.
Zu Spitzenzeiten waren im vergangenen Herbst in der Friedländer Erstaufnahmeeinrichtung rund 3500 Flüchtlinge untergebracht. Nun sind es noch 350 bei insgesamt 700 Plätzen, wie Hannah Buschmann, Pressesprecherin der Landesaufnahmebehörde (LAB) mitteilte.

Ähnlich sieht es in den Außenstellen aus: Statt wie im November rund 300 Flüchtlingen leben in Adelebsen noch 50, in Bad Gandersheim statt 720 115 Flüchtlinge und in Rosdorf statt 210 noch 70 Menschen. Auch die Notunterkunft in Duderstadt beherbergt rund 350 Flüchtlinge weniger als zu Spitzenzeiten, in Hameln sind es mit 170 Bewohnern aktuell rund 860 weniger als im November.

Auch wegen der Eröffnung weiterer Erstaufnahmeeinrichtungen in Niedersachsen ist die Zahl der Neuankömmlinge im Lager Friedland stark rückläufig: Kamen dort im Januar der LAB zufolge noch 1750 Flüchtlinge an, waren es im März bisher 260 (Stand 24. März).

Nun werden in Niedersachsen die ersten Unterkünfte geschlossen –  dabei handelt es sich aber nur um Einrichtungen, die Kommunen bis zum 31. März im Rahmen der Amtshilfe als Erstaufnahmeeinrichtung zur Verfügung gestellt hatten. Für alle anderen Einrichtungen gebe es keine kurzfristigen Schließungspläne, betonte Buschmann. Mindestens bis zum Sommer wolle die LAB Kapazitäten vorhalten, falls die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland wieder steigen sollte, erklärte sie. Wann und ob die Einrichtungen geschlossen werden, sei allerdings „auch eine politische Entscheidung“.

Die Zahl der Flüchtlinge, die das Land den südniedersächsischen Kommunen zuweist, ist bisher nicht gesunken. Sie liegt bei monatlich rund 110 in der Stadt Göttingen, 50 im Landkreis Göttingen und 160 im Landkreis Northeim. Der Göttinger Stadtverwaltung zufolge hat das Land Niedersachsen aber bereits die Zuweisungsquoten reduziert, weshalb sich künftig die Situation für die Kommunen entspanne.

Trotzdem halte auch die Stadt Göttingen an allen in den letzten Monaten angeschobenen Projekten fest, teilte Verwaltungssprecher Detlef Johannson mit. Sowohl die Stadt, als auch die Landesregierung gehen ihm zufolge davon aus, dass die Kapazitäten gebraucht werden.

Ende August 2015: Schlangestehen und Warten auf das Mittagessen im Lager Friedland.

Quelle: Pförtner

„In die Arbeitslosigkeit geschickt“

Die sinkende Zahl der Flüchtlinge in Deutschland macht sich auch bei den Göttinger Hilfswerken bemerkbar: Weil die Unterkunft in der ehemaligen Bundeswehrsporthalle auf den Zietenterassen schließt,entlässt das Deutsche Rote Kreuz (DRK) Mitarbeiter. „Wir wurden alle in die Arbeitslosigkeit geschickt, denn es gibt ja keine Flüchtlinge mehr,“ sagt ein ehemaliger Mitarbeiter des DRK, der anonym bleiben möchte.

Tatsächlich hat das DRK allen 15 in der ehemaligen Bundeswehr-Sporthalle eingesetzten Mitarbeitern gekündigt, wie Herbert Van Loh, Vorsitzender des Kreisverbands Göttingen-Northeim bestätigte. Ursprünglich habe er die Erwartung gehabt, dass die Amtshilfe der Stadt für das Land Niedersachsen noch eine Weile laufen werde. „Dass sich die Zahl der Flüchtlinge so schnell auf einen so überschaubaren Kreis reduziert, konnten wir nicht wissen“. Angesichts der Unwägbarkeiten seien die Verträge der Angestellten aber von vornherein projektbezogen und befristet gewesen. Ende Juli laufen auch die Verträge der Unterkunft in der Rosdorfer Anne-Frank-Schule aus – dortige Angestellte der Johanniter hatten ähnliche Befürchtungen. Sie sollen aber nach Möglichkeit in anderen Unterkünften in Südniedersachsen eingesetzt werden, erklärte Arnold-Friedrich von Zepelin, Geschäftsführer der Göttinger Johanniter.

Wobei auch dort gelte, dass unklar sei, welche Unterkünfte die Johanniter dann überhaupt betreiben. Auch für die ehemaligen Mitarbeiter des DRK gibt es demnächst wieder Arbeit. Denn für die geplante Flüchtlingsunterkunft in der Siekhöhe brauche das DRK Personal, sagte Van Loh. Allerdings soll es dort frühestens in zwei Monaten losgehen.
Die ehemaligen Mitarbeiter würde Van Loh dann „gerne“ wieder anstellen.

„Nur eine Frage der Zeit“

Seit der Schließung der sogenannten Balkanroute ist die Zahl der ankommenden Flüchtlinge so massiv zurückgegangen, dass auch das Land Niedersachsen seine Aufnahmekapazitäten runterfährt. Sie sollen Innenminister Boris Pistorius (SPD) zufolge aber „sehr kurzfristig“ wieder aktivierbar sein.

Dies sei nötig, weil die künftigen Flüchtlingszahlen „kaum zu prognostizieren“ sei, sagte Pistorius. Zwar ist die Balkanroute für Flüchtlinge derzeit kaum noch passierbar, einen Ausblick bot aber die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini einem Bericht des Magazins olitico zufolge: Sie rechnet mit bis zu 450 000 Menschen, die sich in diesem Jahr von Libyen nach Italien auf den Weg machen.

Migrationsexperten wie die Göttinger Kulturwissenschaftlerin Sabine Hess haben außerdem Hinweise auf eine Verlagerung der syrischen Flüchtlingsbewegung Richtung Nordafrika – es sei „nur eine Frage der Zeit, bis sich die Flüchtlinge auf andere Routen einstellen“, sagt sie.

Für den Anstieg der Flüchtlingszahlen im vergangenen Jahr gibt es Hess zufolge allerdings noch eine zweite Ursache: Zuvor habe unter anderem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit „entscheidenden Urteilen dafür gesorgt, dass die Europäische Abschottung nicht mehr funktionieren konnte“.
Auch die Völkerrechtskonformität der aktuellen Regelungen und Absprachen mit der Türkei hatte UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi schon vergangene Woche angezweifelt.

Von Christoph Höland

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