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Fusion gemeinsam zum Erfolg machen

Thema des Tages Fusion gemeinsam zum Erfolg machen

Am Dienstag, 1. November, ist der Landkreis Osterode Geschichte. Die Kreisfusion ist dann vollzogen, von Bad Grund bis Staufenberg, von Zorge bis Hemeln reicht der neue Landkreis Göttingen. Der Beschluss war lange umstritten, die CDU lehnte die Fusion ab, die SPD mit Landrat Bernhard Reuter an Spitze brachte sie voran.

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Landrat Bernhard Reuter und Harald Noack, Fraktionschef der CDU. Wie sehen sie die Fusion heute?

Quelle: CM

Harald Noack als Fraktionschef der CDU im Kreistag war lange ein Gegner der Fusion. Wie sehen die beiden Kontrahenten von einst die Fusion heute?

Wie werden sich die Finanzen des Gesamtkreises entwickeln, wenn der finanzschwache Kreis Osterode eingegliedert ist?

Reuter : Die Frage ist bereits beantwortet: 2011 hatte der Landkreis Göttingen ein Haushaltsdefizit von 43 Millionen Euro. Durch Entschuldungshilfe, sparsame Haushaltsführung und die gute Haushaltsentwicklung in 2014/2015 sind wir entschuldet und haben sogar einen Überschuss erwirtschaftet. Der Landkreis Osterode hat sein Defizit ebenfalls deutlich zurückgeführt, das Jahr 2015 sogar mit einem Überschuss abgeschlossen. Verabredet mit dem Land ist, dass wir 2019 den Haushaltsausgleich erreichen. Ich arbeite daran, dass dies bereits 2017 gelingt.

Noack: Der Landkreis Göttingen hat sich in den letzten Jahren zu einem wirtschaftlichen starken, zukunftsorientierten Landkreis entwickelt, der in den letzten drei Jahren Haushaltsüberschüsse erzielt hat. Auch durch die Entschuldungshilfe des Landes Niedersachsen ist der Rat der Verschuldung gering, Kassenkredite werden nicht mehr in Anspruch genommen. Davon profitiert der Gesamtkreis. Ich bin zuversichtlich, dass sich auch die Struktur des Landkreises Osterode durch die Fusion mittelfristig verbessert und die Notwendigkeit eines internen Verlustausgleiches gegenüber dem Gebiet des Altkreises Osterode sich erheblich verringert.

Wie wird Göttingen von Osterode, wie wird Osterode von Göttingen profitieren?

Reuter: Osterode profitiert von einer engeren Anbindung an das Oberzentrum mit seinen Angeboten in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Bildung und Ausbildung, Kultur, Verkehrsanbindung und anderem mehr. Göttingen gewinnt den Harz als touristisch hochattraktive Region und einen vielfältigen, umsatzstarken Industrieraum. Beide zusammen sind aber mehr als die Summe ihrer Angebote: Gemeinsam sichern wir uns dauerhaft eine leistungsfähige, zukunftsorientierte Verwaltung. Gemeinsam sind wir politisch schlagkräftiger. Südniedersachsen hat gelitten unter einer zersplitterten Struktur. Wir waren im Land, beim Bund und bei der EU nicht angemessen präsent. Das ist vorbei. Heute ziehen wir an einem Strang, wir sind die Reformregion in Niedersachsen, unsere Stimme hat Gewicht.

Noack:Göttingen wird davon profitieren, dass sich der neue große Landkreis auch auf die Gebiete des früher stark industrialisierten Landkreises Osterode und die dortigen Ressourcen erstreckt. Die Vergrößerung des Landkreises und damit das Anwachsen der Bedeutung des neuen großen Kreises als einer der größten Landkreise in Niedersachsen wird einen Anschub in der wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Entwicklung geben. Davon wird eben auch der Altkreis Osterode erheblich profitieren. Bereits jetzt ist in vielen Bereichen die Aufbruchsstimmung deutlich.

Sollte es ein gemeinsames Tourismuskonzept geben?

Reuter: Das gibt es bereits. Das zeigt, wie wichtig das Thema für den neuen Landkreis ist. Der Tourismus ist sehr arbeitsplatzintensiv und deshalb müssen wir unser Potenzial nutzen. Und er wirkt in viele andere Bereiche hinein. Für unser Außenmarketing, zur Unterstützung unserer Reputation als bedeutender Wissenschaftsstandort und für unser Image als attraktiver Raum zum Leben und Arbeiten, spielt er eine wichtige Rolle. Wir können keine besseren Werbeträger haben als zufriedene Gäste.

Noack: Es wird und muss ein gemeinsames Tourismuskonzept geben. Der neue große Landkreis Göttingen wird insgesamt für den Tourismus attraktiver, wir haben eine größere Auswahl an Zielen und werden diese auch offensiv vermarkten.

Hat sich Ihre persönliche Einstellung zur Fusion seit dem Beschluss vor zwei Jahren geändert?

Reuter: Nein. Ich war schon sehr früh davon überzeugt, dass eine Reform der kommunalen Strukturen in Südniedersachsen notwendig ist– und habe spätestens seit 2010 so gehandelt. Die vergangenen drei Jahre haben mich bestärkt, dass dieser Weg richtig ist, wenn die Zukunft gestaltet und nicht erlitten werden soll. Und sie haben gezeigt, dass wir stark und kreativ genug sind, die Fusion zum Erfolg zu führen.

Noack: Meine Beurteilung der Fusion war in den vergangenen Jahren (naturgemäß) Göttingen-orientiert. Weder erschienen mir zu Beginn der Fusionsdiskussion die Verbesserungen für den Altkreis Göttingen greifbar noch war mir die Bürgerbeteiligung ausreichend. Ich habe aber stets deutlich gemacht, dass dann, wenn die Fusion beschlossen ist, wir daran mitarbeiten werden, diese Fusion zum Erfolg zu machen.

Welche Perspektive sehen Sie langfristig für den Landkreis Northeim?

Reuter: In Northeim wollte man die Fusion nicht und hat damit für lange Zeit die einmalige Chance vertan, den Haushalt des Landkreises zu sanieren – mit Geldern des Landes. Der Landkreis Northeim hat 50 Millionen Euro liegengelassen. Aber ich bin kein Gartenzaunpolitiker: Wir müssen die Region als Ganzes stärken. Es gibt mit dem Landkreis Northeim und namentlich mit Landrätin Astrid Klinkert-Kittel eine gute Kooperation und eine faire Partnerschaft. Nur gemeinsam können wir Südniedersachsen voranbringen. Das passiert bereits, zum Beispiel im Rahmen des Südniedersachsenprogramms. Ob es in fünf oder zehn Jahren erneut eine Chance für eine Fusion mit Northeim gibt, ist offen.

Noack: Der Landkreis Northeim wird nach meiner Einschätzung in den nächsten Jahren versuchen, selbständig seine Entwicklung zu fördern. Ich gehe allerdings davon aus, dass der Landkreis Northeim sich auch Fusionspartner im Westen und Norden sucht. Der neue Landkreis Göttingen wird für die interne Umsetzung der Fusion, die Anpassung der unterschiedlichen Kulturen sicherlich einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren benötigen, in dieser Zeit dürfte eine weitere Fusion ausgeschlossen sein.

Auf welche Aufgaben freuen Sie sich jetzt am meisten?

Reuter: Ich freue mich darauf, mit frischer Kraft die nächsten strategischen Ziele anzugehen. Die Kreisfusion ist im Kern eine Verwaltungsreform. Wir stellen uns leistungsstark auf, damit haben wir das Instrument in der Hand, die Zukunft zu gestalten. Dabei habe ich drei Schwerpunkte. Erstens die Chancen des Südniedersachsenprogramms auszuschöpfen; zweitens den Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik hin zur Prävention fortzusetzen; und drittens Klimaschutz und bessere Mobilität in der Region voranzutreiben. Das ist eine sehr große Herausforderung, auf die ich mich freue.

Noack: Ich freue mich sehr darauf, die Städte und Gemeinden des Altkreises Osterode in die Dynamik der Entwicklung unseres Altkreises Göttingen einzubinden und den großen Landkreis Göttingen insgesamt zu einem Leistungszentrum im Süden Niedersachsens zu machen.

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