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Wahlen 2017 in Göttingen
Koalitions-Verhandlungen
Kann sich Schwarz-Gelb-Grün auf ein Regierungsprogramm einigen?

An diesem Mittwoch kommen die Spitzen von Union, FDP und Grünen zum ersten Mal zu Sondierungsgesprächen zusammen. Es werden hitzige Debatten erwartet – denn bei einigen Themen sind sich die Parteien überhaupt nicht einig. Zum Beispiel beim Flüchtlingsabkommen und der Vermögenssteuer.

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Nach Landtagswahl

Erst wird über Inhalte gesprochen, dann über Personalien - so heißt es immer bei Koalitionsverhandlungen. Das ist nach der Landtagswahl nicht anders. Doch schon jetzt ist bei einigen Politikern klar oder sehr wahrscheinlich, dass sie künftig etwas anderes machen als in den vergangenen Jahren. Ein Überblick.

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Sondierungen in Berlin
Bis zum Handschlag ist es ein weiter weg: Die Unionsparteien wollen mit FDP und Grünen eine Regierung bilden – wenn sie sich denn einigen können.

Am Mittwoch treffen sich die Parteien zu Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Doch wie funktioniert das eigentlich, so eine Koalitionsbildung? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

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Koalition im Bund
Im Berliner Verhandlungsteam der Grünen: Parteiurgestein Reinhard Bütikofer.

Die einen sticheln, die anderen mahnen, und wieder andere schweigen: Die Nervosität bei Union, FDP und Grünen ist groß

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Koalitionsgespräche
Warum ist’s am Rhein so schön? In Bonn hat man sich einer Lebensphilosophie wie in der Strandbar des Rheinpavillons verschrieben: Einfach leben lassen.

Schwarz-Grün-Gelb im Bund wäre ein Bündnis der westdeutschen Mittelschicht. Kein Ort ist jamaikanischer als die alte Hauptstadt. Hier regiert ein Dreierbündnis schon seit 2014. Ein Besuch.

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Linkspartei
Wieder an der Fraktionsspitze: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht.

Die Linken-Bundestagsfraktion hat nach vierstündiger, teils heftiger Debatte eine neue Spitze gewählt. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch werden auch weiterhin Fraktionschefs der Oppositionspartei sein. Sie erhielten auf der Fraktionsklausur in Potsdam 75 Prozent (2015: 78) und 80 Prozent (92) der Stimmen der anwesenden 65 Abgeordneten. Petra Pau wurde erneut als Bundestags-Vizepräsidentin nominiert.

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Nach der Wahl
Auf sie kommt es an: Agrarminister Christian Meyer (v. li.), Fraktionschefin Anja Piel, Umweltminister Stefan Wenzel.

Keine der Parteien im Landtag hat bei der Wahl so stark verloren wie die Grünen, und im nun folgenden Koalitionspoker sind sie allenfalls Einwechselspieler. Ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP könnte ihre einzige Machtoption sein – aber kann das funktionieren?

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Landesbank

Norddeutschlands größte Landesbank NordLB sieht sich für weitere Belastungen durch die Schifffahrtskrise gerüstet – und hat einen Bericht über eine mögliche Milliardenspritze dementiert.

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Nach Landtagswahl
Blumen und Rückendeckung aus Berlin: Stefan Birkner (li.) mit FDP-Bundeschef Christian Lindner.

Unternehmer aus Niedersachsen haben an die FDP appelliert, sich Gesprächen über eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen nicht zu verweigern.

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Jamaika-Koalition
FDP-Chef-Christian Lindner will nicht, dass im Finanzministerium „durchregiert“ wird.

An diesem Mittwoch starten die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen. Beteiligte rechnen mit langen Verhandlungen. FDP-Chef Christian Lindner hat derweil schon personelle Wünsche geäußert: Er will keinen CDU-Finanzminister mehr.

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Umfrage

In Hannover wollen am Dienstag die SPD und die Grünen zu ersten Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung zusammenkommen. Doch die FDP lehnt eine Ampel-Koalition rigoros ab. Auch eine Jamaika-Koalition wäre theoretisch möglich. Oder soll doch eine Große Koalition in Zukunft Niedersachsen regieren? Stimmen Sie ab!

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Schwere Vorwürfe
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger.

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht erhebt in einem Brief an die neu gewählten Mitglieder der Bundestagsfraktion schwere Vorwürfe gegen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger: Sie würden versuchen, Wagenknecht zu demontieren. Aus einem „schwelenden Konflikt“ sei „eine offene Kampagne“ geworden.

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