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Wahlen 2017 in Göttingen
Sommerfest
Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Andreas Gliem mit den Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler und Thomas Oppermann (v.  l.).

Rund 600 Vertreter aus Politik und Wirtschaft trafen sich an der Sternwarte Göttingen zum jährlichen Sommerfest der südniedersächsischen Wirtschaft. Gesprächsthema war vor allem die anstehende Bundestagswahl.

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Landtagswahl in Niedersachsen
Am 15. Oktober finden in Niedersachsen Landtagswahlen statt - weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb hätten derzeit eine Mehrheit.

Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün würden eine derzeit eine Mehrheit im niedersächsischen Landtag bekommen. Das hat eine Wählrumfrage des Norddeutschen Rundfunk (NDR) ergeben. Am 15. Oktober soll es in Niedersachsen Neuwahlen geben, nachdem Elke Twesten zur CDU gewechselt ist und die rot-grüne Regierung ihre Mehrheit verloren hat.

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Agraminister Meyer diskutiert über Tierhaltung

Auch Schlachttieren soll es gut gehen, wünschen sich 85 Prozent der deutschen Verbraucher. Doch Biofleisch hat nur einen Marktanteil von einem Prozent. Über diesen Widerspruch sprach Niedersachsens Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Christian Meyer (Grüne), am Mittwoch in Göttingen.

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Aktion
Lebensgroße Pappfiguren stehen vor dem Niedersächsischen Landtag.

180 lebensgroße Pappfiguren sind am am Donnerstag in Hannover nahe des Niedersächsischen Landtags aufgestellt. Das Ganze ist eine Aktion der niedersächsischen Krankenhäuser, die damit auf die geplante Änderung des Krankenhausgesetzes reagieren.

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Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich

Eigentlich wäre in Niedersachsen Anfang Januar gewählt worden. Nach einem überraschenden Machtwechsel im Parlament will sich der Landtag nun aber selber auflösen, um den Weg für vorgezogene Wahlen am 15. Oktober frei zu machen. Einer aktuellen Umfrage zufolge kann Rot-Grün wohl nicht daurauf hoffen, erneut die Regierung zu stellen. 

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"Jetzt erst recht"
„Nach vorn schauen“: Anja Piel soll Spitzenkandidatin werden.

Als Reaktion auf den Wechsel der Landtagsabgeordneten Elke Twesten zur CDU haben Niedersachsens Grüne ihren Wahlkampfslogan geändert. Er lautet „Jetzt erst recht“ und ist nach den Worten der Landesvorsitzenden Meta Janssen-Kucz einer Internetaktion entsprungen.

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Niedersächsischer Landtag
Der Landtag gerät durch die Neuwahlen beim Umbau des Plenarsaals in Zeitnot.

Eigentlich war seit Jahren alles genau geplant: Im Herbst sollte der Landtagsumbau abgeschlossen werden, damit das neu gestaltete Parlamentsgebäude im Januar 2018 eine prächtige Kulisse für die Landtagswahl abgeben kann. Doch mit den vorgezogenen Neuwahlen am 15. Oktober ist dieser Plan hinfällig.

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Regierungskrise in Niedersachsen

Seit Montag ist die frühere Grünen-Abgeordnete Elke Twesten nun Mitglied der CDU. Am Dienstag nahm die Überläuferin an ihrer ersten Sitzung ihrer neuen Fraktion im Landtag von Niedersachsen teil. Mit ihrer Entscheidung hat Twesten eine Regierungskrise und vorzeitige Neuwahlen im Land ausgelöst. 

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Machtwechsel im Landtag

Im Landtag haben sich die Mehrheitsverhältnisse umgedreht, das hat auch Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse. Die Abgeordneten der Region sind davon nicht betroffen.

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Landtagswahl am 15. Oktober

Der neue Landtag in Niedersachsen wird früher gewählt als bisher angenommen. Am 15. Oktober, dem letzten Tag der Herbstferien, werden die Bürger an die Urnen gerufen. Das stellt Hannover vor besondere Herausforderungen. Insgesamt 3900 Wahlhelfer sind nötig, um in der Stadt eine Landtagswahl zu organisieren.

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RND-Bundesleserkonferenz
von links: Christopher Stolzenberg, Ute Kahle, Werner Tönsmann

„Mit sozialer Gerechtigkeit setzt Martin Schulz auf das richtige Thema“, ist sich Christopher Stolzenberg sicher. Deshalb wollte der Politikwissenschaftler, der aus Göttingen stammt und heute in Berlin als Berater für Umwelt- und Klimapolitik arbeitet, bei der Bundesleserkonferenz dabei sein.

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Kinderbetreuung im Eichsfeld
Spielende Kinder in Ebergötzen.

Kinderbetreuungszeiten an die Anforderungen der Arbeitswelt anpassen will der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP). In einem Interview sprach er sogar von nächtlicher Betreuung. Träger und Kindergartenleitungen in der Region sehen für nächtliche Betreuung noch keinen Bedarf.

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Martin Sonneborn in Göttingen

Martin Sonneborn in Göttingen - Antrag zur Namensänderung von Göttingen