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„Blassrote Null“

Göttinger Haushalt 2017 „Blassrote Null“

Der Haushalt des Landkreises Göttingen für das kommende Jahr wird nicht ausgeglichen sein. Allerdings nur knapp: Bei einem Volumen von knapp 600 Millionen Euro rechnet Landrat Bernhard Reuter (SPD) mit einem Defizit in Höhe von knapp 1,6 Millionen Euro.

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Göttingen. In der Kreistagssitzung am Donnerstag im Göttinger Rathaus stellte Reuter den Haushaltsentwurf seiner Verwaltung für das kommende Jahr vor. Erwarteten Erträgen in Höhe von 594,9 Millionen Euro sollen Aufwendungen in Höhe von etwa 596,4 Millionen gegenüber. Das daraus resultierende Defizit sei nicht schlimm, meinte der Landrat: „Das Minus macht ein Viertelprozent des Gesamtvolumens aus, so dass man nicht nur haushaltsrechtlich, sondern auch faktisch von einem ausgeglichenen Etat sprechen kann.“

Im kommenden Jahr will der Landkreis insgesamt gut 28,7 Millionen Euro investieren. „Damit“, erklärt Reuter, „erreichen wir zwar nicht den Rekordwert des laufenden Jahres, dennoch liegt das Volumen immer noch bei gut dem anderthalbfachen der Jahre zuvor.“

Rede

Die Einbringungsrede von Landrat Bernhard Reuter können Sie hier nachlesen:

Mit diesem Haushalt soll der Investitionsstau weiter abgebaut werden, erklärte der Landrat. In die Sanierung und den Ausbau des Straßennetzes im Landkreis Göttingen sollen knapp 2,8 Millionen Euro fließen, in Gebäude und Azsstattung der kreiseigenen Schulen mehr als 2,9 Millionen. Für Ausbau und Ausstattung der Abfallwirtschaftsanlagen sollen drei Millionen Euro bereitgestellt werden. Dickster Einzelposten sind 4,4 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Reuter: „Das Thema ist existenziell für die Zukunft des ländlichen Raumes.“ Für Brand- und Katastrophenschutz sind 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Für ein neues Verwaltungsgebäude in der Carl-Zeiss-Straße - laut Reuter ein „Befreiungsschlag gegen die wachsende Raumnot der Kreisverwaltung“ - sind in einem ersten Schritt im Jahr 2017 zwei Millionen Euro eingeplant. Insgesamt sollen dafür in den kommenden drei Jahren ein zweistelliger Millionenbetrag investiert werden, kündigte Reuter an.

Die „auf den ersten Blick“ schlechte Nachricht: „Der Schuldenstand steigt auf 89,7 Millionen Euro.“ Aber, so Reuter weiter: „Das tun wir überlegt und mit Augenmaß.“ Laut Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen seien für 2017 Investitionskredite in Höhe von knapp 116 Millionen Euro prognostiziert worden. Dazu Reuter: „Davon sind wir weit entfernt.“ Sein Haushalt arbeite mit „soliden Zahlen, Aufwendungen und Erträge sind im Gleichgewicht.“

Insgesamt, meinte Reuter, sei der Haushalt „ein Etat mit zunächst blassroter, im Jahresverlauf vielleicht schwarzer Null“. Für diesen Farbwechsel sei eine strikte Disziplin der Verwaltung und eine kluge Prioritätensetzung der Politik in den Haushaltsberatungen vonnöten: „Es gibt keinen Spielraum für teure Träumereien oder politische Phantastereien.“

Traditionell gibt es bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs keine Debatte: Der Entwurf wird zunächst in den Fraktionen geprüft und beraten. Erst in der nächsten Kreistagssitzung gibt es eine Aussprache über das Zahlenwerk.

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