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161 Beamte auf der Suche nach 22 Roma

Gescheiterte Abschiebungen im Februar 161 Beamte auf der Suche nach 22 Roma

Der Aufenthaltsort der beiden Göttinger Roma-Familien, die sich im Februar ihrer Abschiebung in den Kosovo entzogen haben, ist den Behörden weiterhin nicht bekannt. An der gescheiterten Abschiebung von 18 Familienmitgliedern und vier weiteren Einzelpersonen waren 161 Verwaltungsvollzugs- und Polizeibeamte im Einsatz.

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Der Abschiebungsversuch im Februar war gescheitert.

Quelle: dpa

Göttingen. Bei dem Abschiebungsversuch in den frühen Morgenstunden des 10. Februars waren allein 152 Polizisten der Göttinger Polizei beteiligt. Das geht aus einer Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine kleine Anfrage der CDU-Landtagsabgeordneten Angelika Jahns, Editha Lorberg und Ansgar Focke hervor. Danach waren die Beamten an dem Tag an sechs verschiedenen Anschriften im Stadtgebiet eingesetzt. Hinzukamen neun Verwaltungsbeamte der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen.

 Abschiebung in den Kosovo

Ziel des Einsatzes waren zwei Roma-Familien mit insgesamt 18 Mitgliedern, darunter 13 minderjährige Kinder, die bis auf eines in Deutschland geboren wurden. Weiter sollten vier weitere Einzelpersonen abgeschoben werden, von denen drei von den Beamten nicht angetroffen wurden. Nur eine 65-jährige Frau sei bei der Aktion in den Kosovo abgeschoben worden, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Ersuchen an das Landeskriminalamt

Die Landesregierung verweist darauf, dass die kommunalen Ausländerbehörden für die Vorbereitung weiter "zwangsweiser Rückführungen" zuständig seien, in deren "örtlichen Zuständigkeitsbereich" sich die "ausreisepflichtigen Ausländer" aufhielten. "Aufgrund des unbekannten Aufenthaltsortes der Personen, die für eine Rückführung am 10. Februar 2016 vorgesehen waren, kann derzeitig eine weitere Abschiebungsmaßnahme nicht geplant werden." Sobald der Aufenthaltsort der Betreffenden bekannt sei und die zuständige Ausländerbehörde der Stadt Göttingen ein erneutes Abschiebungsersuchen an das Landeskriminalamt richte, sei "die Rückführung der Personen zu organisieren und durchzuführen". Darüber hinaus stehe das Innenministerium für eventuell "auftretende aufenthaltsrechtliche Fragen der Ausländerbehörde unterstützend zur Verfügung".

 "Aufgrund des unbekannten Aufenthaltsortes der Personen, die für eine Rückführung am 10. Februar 2016 vorgesehen waren, kann derzeitig eine weitere Abschiebungsmaßnahme nicht geplant werden." (Niedersächsisches Innenministerium)

"Illegaler Aufenthalt wird zum Kavaliersdelikt"

Vor dem Hintergrund der gescheiterten Abschiebungen hat die CDU-Landtagsfraktion ihre Kritik an dem Göttinger und hannoverschen Modellprojekt zur anonymen Krankenbehandlung von Menschen ohne Aufenthaltsstatus erneuert. Auf die Frage der Landtagsabgeordneten Petra Joumaah (CDU), ob "ausreisepflichtige Personen" die von der Landesregierung geschaffene Möglichkeit zur anonymen Krankenbehandlung nutzen könnten, ohne abgeschoben zu werden, antwortete das Innenministerium , dass Landesregierung eine Gesundheitsversorgung  aus humanitären Gründen gewährleiste.

Joumaah wollte zudem wissen, was passiert, wenn diese Personen von der Polizei vor den Räumlichkeiten, in denen die anonyme Krankenbehandlung stattfindet, angetroffen würden". Dann, so die Antwort aus dem Ministerium, die örtliche Ausländerbehörde informiert, die dann prüfe, welche Maßnahmen zu ergreifen seien.

„Wenn sich ausreisepflichtige, untergetauchte Personen quasi staatlich geduldet weiterhin medizinisch versorgen lassen können, ohne dabei die Gefahr einer Abschiebung fürchten zu müssen, widerspricht das rechtsstaatlichen Prinzipien", kommentierte die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Angelika Jahn. Die Landesregierung räume selber ein, dass dieser Widerspruch etwa durch Personenkontrollen abstellbar wäre. "Warum tut sie es dann nicht, fragen sich die Bürger zurecht.

Illegaler Aufenthalt wird auf diese Weise zum Kavaliersdelikt. Humanität wird in unserer Gesellschaft richtiger Weise besonders hochgehalten. Wir sollten aber nicht vergessen, dass Humanität in manchen Personenkreisen auch als Schwäche missverstanden werden kann.“

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Thema des Tages
Beamte bei der gescheiterten Abschiebung der Familie.

Seit Mitte Februar halten sich die zwei Göttinger Roma-Familien Krasnici und Osmani versteckt, um ihre drohende Abschiebung in den Kosovo zu verhindern. Tageblatt-Redakteur Michael Brakemeier hat sich mit den Töchtern Rabija, Semina und Anita sowie Mutter Hatigje Osmani in den Räumen des Allgemeinen Studierendenausschuss in Göttingen getroffen.

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