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19-Jährige aus Eritrea abgeschoben

Flüchtlingsunterstützer protestieren 19-Jährige aus Eritrea abgeschoben

Eine in Göttingen lebende 19-jährige Frau aus Eritrea ist am Mittwoch abgeschoben nach Italien abgeschoben worden. Flüchtlingsunterstützer kritisieren die Abschiebung.

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Quelle: DPA

Göttingen. Die 19-Jährige war über Äthiopien, den Sudan und Libyen über das Mittelmeer nach Italien geflüchtet. Von dort aus reiste sie nach Deutschland, wo sie zuletzt in Göttingen seit Januar dieses Jahres  in der Sammelunterkunft Europaallee lebte.

Am Mittwochmorgen um 7 Uhr erschien die Polizei an ihrer Haustür und nahm sie zur Abschiebung mit. Sie wurde nach Mailand gebracht. Der Göttinger Arbeitskreis zur Unterstützung von Asylsuchenden sieht die Rückführung als Beispiel dafür, dass die Stadt Göttingen, die Polizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) weiter „an der brutalen und unmenschlichen Abschiebepraxis festhalten“. Der Frau sei noch nicht einmal Zeit gelassen worden, ihre persönlichen Sachen und wichtige Unterlagen mitzunehmen. Diese habe sie in ihrer Unterkunft zurückgelassen.

Die 19-Jährige habe in Eritrea wegen politischem Aktivismus einige Zeit im Gefängnis gesessen. Nachdem sie Anfang des Jahres einen Suizidversuch unternommen habe, sei sie in psychotherapeutischer Behandlung. Die Ausländerbehörde der Stadt habe Kenntnis über ihre psychische Verfassung gehabt und der Polizei dennoch den Schlüssel zu ihrer Unterkunft übergeben.

„Seit Jahren“, argumentiert der Arbeitskreis, entschieden deutsche Gerichte, dass alleinreisende oder alleinerziehende Frauen wegen der dortigen Gegebenheiten nicht nach Italien abgeschoben werden dürfen. Die Unterstützer, darunter auch die Grüne Jugend Göttingen, fordern nun die Stadt auf, die sofortige Rückkehr der Frau zu organisieren und den Abschiebebehörden nicht länger Schlüssel zu Wohnungen und Zimmern von Geflüchteten zur Verfügung zu stellen.

Die Göttinger Stadtverwaltung bestätigt die Abschiebung und weist darauf hin, dass es sich um eine sogenannte Dublin-Abschiebung handele. Danach wird der Flüchtling in das Mitgliedsland zurückgebracht, wo er zum ersten Mal die Europäische Union betreten hat. Die psychische Erkrankung der Betroffenen sei bekannt gewesen, aber: „Alleiniger Entscheidungsträger der Maßnahme ist wie bei allen Dublin-Verfahren das BAMF“, erklärt Verwaltungssprecher Detlef Johannson. Die Stadt habe sämtliche von der Frau  eingereichten medizinischen Unterlagen mit der Bitte um Prüfung an das BAMF als Entscheidungsträger weitergeleitet. Johannson: „Das BAMF hat entschieden, dass eine Rückführung möglich ist, die nach unserem Kenntnisstand in ärztlicher Begleitung und Sicherheitsbegleitung stattgefunden hat.“

In Vertretung des BAMF verweist auch die Landesaufnahmebehörde (LAB) Niedersachsen auf das Dublin-Verfahren. Die Frau sei in Begleitung eines Arztes von der Bundespolizei nach Mailand gebracht worden, weil die 19-Jährige ihren Asylantrag in Italien gestellt habe. Weil die Ausreisefrist abgelaufen war, sei die Abschiebung über die zuständige Ausländerbehörde eingeleitet worden.

Dass die Göttinger Ausländerbehörde der Polizei einen Schlüssel zu dem Zimmer der Frau ausgehändigt habe, entspreche gängigem Vorgehen. Der Schlüssel werde grundsätzlich nur benutzt, wenn nach Klopfen oder klingeln nicht geöffnet werde.

Der Frau sei genügend Zeit eingeräumt worden, weitere Sachen in ihren Koffer zu packen, erklärt die LAB weiter. Aber: „Hiervon machte die Person keinen Gebrauch, sondern trat den Koffer zur Seite.“ Der begleitende Arzt habe zudem einen medizinischen Bericht über die 19-Jährige erhalten, der ihn aber nicht dazu veranlasst habe, die Abschiebung abzubrechen.

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