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2010 ausgeglichen, 2011 mit Minus geplant

Etat bewilligt 2010 ausgeglichen, 2011 mit Minus geplant

Mit den Stimmen der SPD-Mehrheit bei vier Enthaltungen und vier Gegenstimmen von CDU und Grünen hat der Rat der Gemeinde Friedland im Sporthaus Niedernjesa den Haushalt 2011 beschlossen.

Nach einem letztlich doch noch ausgeglichenem Jahresabschluss 2010 geht der Etat 2011 von einem zu erwartenden Minus von 241 000 Euro aus.

Bei geplanten Einnahmen von 8,769 Millionen und Ausgaben von 9,010 Millionen Euro weist die Gemeinde erstmals seit Jahren ein Defizit aus. Das wird sich der Planung nach bis 2014 in Größenordnungen zwischen 30 000 und 219 000 Euro fortsetzen. Deshalb legte die Verwaltung, was neuerdings Pflicht bei nicht ausgeglichenem Etat ist, ein Haushaltssicherungskonzept vor, in dem als Lösung verbesserte Einnahmen (Verkauf von Gewerbeflächen, mehr Geld aus Dorfgemeinschaftshäusern) und geringere Ausgaben (geringere Zuschüsse und Kündigung von Mitgliedschaften, etwa bei der WRG) angeboten werden.

Den ursprünglich eingebrachten Etatentwurf hatte die SPD-Fraktion kurzfristig noch um zwei Ausgabenposten ergänzt: Verdoppelung des Ansatzes für Straßenausbesserung (plus 50 000) und ein gleich hoher Betrag, um die Verbundausbildung von fünf Hauptschülern finanzieren zu können. Insgesamt gibt Friedland 17 Prozent des Etats, das sind rund 1,7 Millionen Euro, für Betreuung und Bildung aus.
Unterschiedlich wurden zwei spontane Anträge der Grünen zum Haushalt bewertet: Weitere 50 000 Euro für energetische Gebäudesanierung lehnte der Rest des Rates ab. Eine Ausgabensperre für neue Trennwände im Sporthaus Niedernjesa fand eine knappe Mehrheit.

Fast schon traditionell zeichnete der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dirk Böning, die Risiken des Haushalts auf. Allein bis 2014 sei eine Neuverschuldung von 1,7 Millionen geplant, dann werde der Schuldenstand 2,5 Millionen Euro betragen. Böning malte drei Szenarien an die Wand: Der vorgelegte Haushalt nach der „Nach-mir-die-Sintflut“-Methode, das „Ausnehmen der Steuerzahler“ oder das „Kaputtsparen“ der Gemeinde. Keines der Szenarien sei zu empfehlen, er vermisse mehr Anstrengungen, weitere Verschuldung zu vermeiden. Eigene Vorschläge, wie das zu erreichen sei, machte er aber nicht.

SPD-Fraktionschefin Margot Blotevogel lobte hingegen, wie gut Friedland durch die Krise gekommen sei, obwohl die Gemeinde bei der Belastung der Bürger durch Gebühren und Steuern im unteren Mittelfeld liege. Eine Pro-Kopf-Verschuldung zum Ende 2011 von nur 250 Euro weise keine Nachbargemeinde auf und sei keineswegs ein Verlagern der Probleme auf künftige Generationen. Vielmehr werde in der Krise, wenn es Zuschüsse gebe, investiert – antizyklisch also. Sie versprach, dass die SPD „auf die Bremse treten“ und Schulden tilgen werde, sowie es besser laufe.

Selbst CDU-Chefin Annette Wollenweber, die gegen den Entwurf stimmte („Ich drücke damit jetzt schon auf die Sparbremse“), räumte ein: „Es sähe bei den 1,7 Millionen Bildungsausgaben nicht so negativ aus, wenn das Land den Kommunen gäbe, was ihnen zusteht.“

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