Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
41 Menschen aus Göttingen sollen abgeschoben werden

Darunter sind 22 Kinder und Jugendliche 41 Menschen aus Göttingen sollen abgeschoben werden

41 Personen sind Göttingen derzeit von einer Abschiebung in ihre Heimatländer bedroht. Das geht aus einer schriftlichen Antwort des Ersten Stadtrates Hans-Peter Suermenn auf eine Anfrage der Grünen-Ratsfraktion hervor.

Voriger Artikel
Hinweis auf Waffengeschäft bei Salafisten
Nächster Artikel
Countdown für Freibad-Umbau in Weende
Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. "Seit Beginn des Jahres 2016 ist bislang eine Person abgeschoben worden", erklärte Suermann. "Weitere 41 ausreisepflichtigen Personen sind für eine zwangsweise Rückführung in ihre Heimatstaaten vorgesehen." Dabei habe die Gesetzgebung durch das Asylpaket I "lediglich Erleichterungen im Verfahren der Abschiebungen geschaffen, ohne den Kreis der zurückzuführenden Personen zu erweitern". Durch die Verabschiedung des Asylpaketes II rechnet Suermann mit weiteren Vereinfachungen im Asylverfahren und Erleichterungen im Abschiebeverfahren.

Abschiebungen in den Kosovo

Der weitaus größte Teil der momentan von Abschiebung bedrohten 41 Menschen kommt aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens. 24 Personen werden in den Kosovo abgeschoben, acht nach Serbien und sieben nach Bosnien-Herzegowina. Zwei Personen sollen in den Sudan abgeschoben werden, eine nach Haiti. 22 der 41 Personen sind minderjährig. Wie viele der Kinder und Jugendlichen in Deutschland geboren sind, ist nicht bekannt. "Der Geburtsstaat ist statistisch nicht erfasst", erklärte Suermann.

"Sobald die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung gegeben sind, ist die Verwaltung auf der Grundlage der geltenden Rechtsordnung zur Einleitung von Rückführungsmaßnahmen verpflichtet", so Suermann. Die Voraussetzungen seien aktuell für die Hälfte der 41 ausreispflichtigen Personen gegeben.

Verwaltung gibt keine Auskünfte zu Terminen

Die Verwaltung werde auch künftig "ausreisepflichtigen Personen oder Rechtsbeiständen" keine Auskunft über anstehende Abschiebungen erteilen, sagte Suermann. Die Grünen berufen sich auf Pro Asyl. Zwar sei es Kommunen verboten, den Termin der Abschiebung anzukündigen. "Es liegt aber in ihrem Ermessen, den Betroffenen oder ihren Anwälten den Termin auf Nachfrage mitzuteilen oder ihnen Akteneinsicht zu gewähren", heißt es in der Anfrage. Göttingen, so Suermann, werde auch zukünftig der "Intention des Gesetzgebers" folgen.

Die beiden Göttinger Roma-Familien, die sich im Februar, sich einer Abschiebung entzogen haben, sind weiterhin verschwunden. Im Fall einer alleinerziehenden, ebenfalls von Abschiebung bedrohten, schwangeren Mutter von vier Kindern gab es eine amtsärztliche Untersuchung. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. Damit sei frühestens gegen Ende des Monats zu rechnen, sagte Verwaltungssprecherin Stefanie Ahlborn.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Der Wochenrückblick vom 26. November bis 2. Dezember 2016