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Ab April strengere Regeln für Sicherungsverwahrte in Rosdorf

Justizministerium zieht Konsequenzen Ab April strengere Regeln für Sicherungsverwahrte in Rosdorf

Nachdem im vergangenen Jahr zwei Sicherungsverwahrten die Flucht gelungen war, hat das niedersäschische Justizministerium Konsequenzen gezogen: Ab April gelten strengere Regeln unter anderem für Ausflüge außerhalb der Anstalt.

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Luftbild der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf mit dem Gebäude für Sicherungsverwahrte (Gebäudeteil vorn links).

Quelle: dpa/Archiv

Rosdorf. Demnach werden Sicherungsverwewahrte, denen eine Ausführung genehmigt wurde, künftig im Regelfall von mindestens zwei Justizvollzugsbediensteten beaufsichtigt. Bislang genügten weniger als zwei Aufpasser, was aber auch weiterhin möglich sein wird. Zudem wird der Ablauf aller vollzugsöffnenden Maßnahmen genau geplant, die Gegebenheiten vor Ort im Vorfeld überprüft.

Für die Sicherungsverwahrten der Justizvollzugsanstalt (JVA) Rosdorf, in der derzeit 36 der 44 in Niedersachsen inhaftierten Sicherungsverwahrten einsitzen, ist nach Angaben des Justizministeriums ergänzend ein gesondertes Risikomanagement entwickelt worden. Danach müssen die Sicherungsverwahrten die vollzugsöffnende Maßnahme jeweils vier Wochen vor dem Termin beantragen. Die aufsichtführenden oder begleitenden Bediensteten erstellen danach einen Verhaltensbericht. Wohngruppenleitungen führen Gespräche mit den Sicherungsverwahrten.

Diese Vorgaben seien auch in enger Zusammenarbeit mit Verantwortlichen der JVA Rosdorf entwickelt worden, sagt der stellvertretende Anstaltsleiter Torsten Vehma. Vieles davon habe man bereits umgesetzt. Die Regeln seien wichtig, „damit wir keine Überraschungen erleben“, erklärt Vehma. Die Sicherungsverwahrten hätten aber auch weiterhin das per Gesetzt festgeschriebene Recht, einmal im Monat Freigang, Ausgang oder Ausführung zu haben, wenn nicht die Gefahr schwerer Straftaten bestehe.

Mit den schärferen Regeln reagiert das Ministerium unter anderem auf einen Fall im Oktober. Damals war einem Sicherungsverwahrten aus Rosdorf während seines Ausgangs beim Einheitsfest in Hannover die Flucht gelungen. Er konnte erst fünft Tage später am Göttinger Bahnhof aufgegriffen werden.

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