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Abgekürzter Dienstweg ins Unglück

Ein Dienstunfall war es nicht Abgekürzter Dienstweg ins Unglück

Wer einen Umweg fährt, verlässt den Dienstweg und verliert den Versicherungsschutz. Wer eine Abkürzung fährt aber auch. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen festgestellt. Die Universität Göttingen hat demnach einem Beamten zu Recht die Anerkennung eines Dienstunfalls versagt.

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Quelle: dpa

Göttingen. Vor Gericht ging es um einen Fahrradunfall im März 2014. Wie seit vielen Jahren war der Forstoberrat, Mitarbieter der Universität, auch an diesem Nachmittag mit dem Rad auf dem Weg nach Hause. Zwischen dem Burckhardtweg und dem Julia-Lermontowa-Weg gibt es eine Abkürzung zum Kellnerweg. Einst verlief hier eine befestigte Straße. Die Uni mäht den Bereich zweimal im Jahr. Auf der Uni-internen Karte "Problemfeld Fahrradparken" ist dieser steile Weg sogar als Fahrradweg ausgewiesen.

Hier fährt der Kläger seit Jahren. An diesem Tag aber hatte es zwei Stunden zuvor Schnee und Graupel gegeben. Es war glitschig. Der Radler stürzte: Muskelfaserriss im Bein, Schädel-Hirn-Trauma. Als er den Sturz als Dienstunfall anmelden wollte, wehrte die Uniführung ab. Er habe eine gefährliche Abkürzung genommen. Diese Einschätzung änderte sich auch nicht, als das Unfallopfer auf den Radwegplan, auf die Tatsache, dass sämtliche Straßen in dem Bereich Privatwege im Besitz der Uni sind, und darauf verwies, dass die Abkürzung sogar sicherer sei, weil auf dem regulären Weg, in der S-Kurve des Burckhardtweges, Autos und Busse oft zu schnell fahren und im Kreuzungsbereich oft Schotter liege.

Es kam zur Klage (Aktenzeichen 1 A 144/15). Vor dem Verwaltungsgericht machte die Richterin klar: Wer den Dienstweg verlässt, also einen Umweg fährt, verliert den Versicherungsschutz. Der Dienstweg müsse auch nicht der kürzeste Weg zwischen Dienststelle und Wohnung sein, sondern der "unmittelbare", der also, der am schnellsten und ohne erhöhtes Risiko zum Ziel führt. Im konkreten Fall aber bestand in der Abkürzung ein erhöhtes Risiko.

Es komme dabei nicht darauf an, ob der Weg in einer Karte verzeichnet ist, sondern wie die tatsächlichen Verhältnisse sind. Die Abkürzung sei erkennbar nicht als öffentlicher Weg bereitgestellt worden. Daran ändere auch das Mähen nichts. Die unbefestigte, grasbewachsene und abschüssige Abkürzung sei - zumal nach einem Graupelschauer - ein erhöhtes Risiko. Er hätte den sichereren Weg wählen müssen und habe "durch die Wahl der Abkürzung" den "dienstunfallrechtlichen Schutz verloren". Der Verweis, dass hier viele andere Radler auch fahren, half nichts. Klage abgewiesen.

Die Uni hat die Abkürzung inzwischen mit zwei quergelegten Baumstämmen gesperrt. Und der Forstoberrat strebt Rechtsmittel beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg an.

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