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Ärger um Gesundheitsforum in Northeim

Ratsfraktionen kritisieren Stadtverwaltung Ärger um Gesundheitsforum in Northeim

Die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen im Rat der Stadt Northeim sehen das im September vom Rat beschlossene medizinische Dienstleistungszentrum unterhalb des Neubaus der Helios Albert-Schweitzer-Klinik durch Verwaltungshandeln gefährdet.

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Quelle: Archivfoto

Northeim. Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser (parteilos) hat die Kritik zurückgewiesen. Der Bauherr habe nachgearbeitet – das Problem sei gelöst. In dem geplanten Komplex sollen medizinischer Einzelhandel wie Augenoptiker- und Hörgeräteakustiker, ein Ärztehaus mit Apotheke und ein Dialysezentrum untergebracht werden. Im Verlauf des Genehmigungsverfahrens für das Gesundheitsforum am Sultmer habe sich herausgestellt, dass „die Lärmschutzfestsetzungen im Bebauungsplan unverhältnismäßig eng gefasst seien“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung der Kommunalpolitiker.

Die Fraktionen werfen der Verwaltung vor, entgegen den Resultaten einer Besprechung mit Vertretern des Landkreises und der Bauherrengemeinschaft Gesundheitsforum zu agieren. Die Beteiligten seien einig gewesen, dass eine Befreiung von den Lärmschutzfestsetzungen rechtlich vertretbar sei. In einer Sitzung des Verwaltungsausschusses hätten Beschlüsse angestanden, die jedoch von Tannhäuser „wegen rechtlicher Bedenken“ zurückgezogen worden seien. Ein „einseitig begünstigender Planungswille“ seitens der Verwaltung bestehe nicht, erklärte Tannhäuser in einer Stellungnahme auf der städtischen Internetseite. Die Kommunalpolitiker befürchten, dass die Ärzte sich aus Northeim zurückziehen und die Planungen scheitern. 

Tannhäuser hat die Vorwürfe zurückgewiesen. „Allen, die auf fachlicher und politischer Ebene dazu beigetragen haben, den Krankenhausbau in der von Helios bevorzugten Lage umzusetzen, war klar, dass der Standort durch Lärm vorbelastet ist“, so der Bürgermeister. Ebenso verhalte es sich mit dem Baugebiet Gesundheitsforum. Im Bebauungsplanverfahren seien unter Beteiligung der Öffentlichkeit und Fachbehörden Werte festgesetzt worden. Es sei schwierig, den mit gutachterlicher Empfehlung festgesetzten Schallschutz ohne zusätzliche Kosten einzuhalten. Das habe der Bauherr seit Februar 2014 gewusst, „er war am Zuge, seine Planung zu optimieren“.

Dies sei mittlerweile geschehen, so Tannhäuser am Dienstag. Der Bauherr habe ein Schallschutzkonzept vorgelegt, in dem die Werte des Bebauungsplans eingehalten würden. Nun müsse der Bauantrag überarbeitet werden, „wenn das geschehen ist, kann die Baugenehmigung unverzüglich erteilt werden“.

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