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Ärger um Sitzordnung im neuen Göttinger Rat

Alfa-Ratsfrau fühlt sich diskriminiert Ärger um Sitzordnung im neuen Göttinger Rat

Katrin Prager, designierte Ratsfrau der Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), fühlt sich diskriminiert: Sie will im Ratssaal nicht isoliert rechts außen sitzen. Das aber sieht ein Vorschlag der Gruppe „Piraten/Die Partei“ für die künftige Sitzordnung vor.

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Wer sitzt wo? Im designierten Göttinger Rat tobt darum ein Streit.

Quelle: Alciro Theodoro da Silva

Göttingen. Mit einem Offenen Brief hat Prager sich nun an Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) gewandt. „Als demokratisch gewählte Ratsfrau der Allianz für Fortschritt und Aufbruch, mit übrigens mehr erzielten Stimmen als viele andere Abgeordneten, finde ich mich mit großem Entsetzen und viel Wut bei der von den Piraten neu geforderten Sitzordnung in der letzten hinteren rechten Ecke wieder. Mit drei Leerplätzen (!) Abstand zu meinen Kollegen aus der CDU“, schreibt Prager. Das sei diskriminierend, demokratiefeindlich und beschämend für den gesamten Rat. „Der ebenfalls fraktionslosen Antifaschistischen Linken hingegen haben Sie einen fantastischen zentralen Platz zugewiesen.“ Von Köhler erwartet sie nun, „die offen diskriminierende Sitzverteilung unverzüglich“ zu ändern. „Es ist mitnichten so, dass die Verwaltung die Sitzordnung im Rat der Stadt Göttingen in irgendeiner Weise bindend vorgibt“, sagt Verwaltungssprecher Detlef Johannson.

Die Verwaltung mache Vorschläge, die dem zukünftigen Rat vorgelegt würden. „Der neue Rat soll sich damit schon in der Vorbereitung der Sitzung auseinandersetzen und zustimmen oder aber Veränderungswünsche mitteilen“, sagt Johannson. Die Verwaltung achte darauf, dass möglichst jede Fraktion, Gruppe oder auch fraktionslose Einzelmitglieder einen ungehinderten Zugang zum Rednerpult erhielten. „Wenn Frau Prager meint, sie werde diskriminiert, muss sie ihre Kritik nicht an die Verwaltung richten“, sagte Johannson. Der vorgelegte Sitzplan geht auf einen Vorschlag der Gruppe „Piraten/Die Partei“ zurück. Sie hätte, wegen einer geplanten engeren Zusammenarbeit, vorgeschlagen, neben der Antifaschistischen Linken (ALG) und der Göttinger Linke im Ratssaal zu sitzen, erklärt Pirat Francisco Welter-Schultes. „Gegen Frau Prager haben wir nichts.“ In der zurückliegenden Ratsperiode saß die Piraten-Fraktion rechts außen, in der davor die FDP. Bei einem nichtöffentlichen Treffen der Fraktionsvorstände am Donnerstagabend ist nach Tageblatt-Informationen der Piraten-Die-Partei-Vorschlag von anderen Parteien abgelehnt worden. Die SPD hat einen Vorschlag eingereicht, bei dem die Gruppe „Piraten/Die Partei“ wieder rechts bei der Alfa sitzt und die SPD in einem Block hinter der CDU. Welter-Schultes kündigte an, in der konstituierenden Sitzung einen Antrag zur Änderung der nun vorgeschlagenen Sitzordnung zu einzubringen. Er vermutet, dass die SPD durch ihren Vorschlag die Oppositionsarbeit zwischen der Gruppe „Piraten/Die Partei“, ALG und Linke behindern will.mib

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