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Ärztin muss 124.000 Euro erstatten, weil sie nicht in den Krieg wollte

"Der Bundeswehr auf den Leim gegangen" Ärztin muss 124.000 Euro erstatten, weil sie nicht in den Krieg wollte

Sie sollte 2008 in den Krieg ziehen, nach Afghanistan, als Truppenärztin. Schließlich war sie Zeitsoldatin, für 17 Jahre verpflichtet. Damals hieß das noch nicht Krieg; damals hatte sie auch noch nie eine Schusswunde gesehen.

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Junge Stabsärzte bei der ABC-Ausbildung.

Quelle: ef

Göttingen. Sie war ausgebildete Ärztin, auf den Ernstfall aber nach eigenem Gefühl nicht vorbereitet. Deshalb hat sie die Bundeswhr verlassen. Jetzt muss sie ihre Ausbildungskosten zurückerstatten: 124 000 Euro.

Die Forderung ist auch rechtens. Das hat in dieser Woche das Verwaltungsgericht Göttingen (Aktenzeichen 1A142/13) entschieden und die Rückzahlung in voller Höhe einschließlich vier Prozent Zinsen für die Zeit der Stundung bestätigt. Zahlen kann die junge Frau das nicht. Sie ist 35, hat zwei kleine Kinder, musste deshalb gerade ihre weitere Ausbildung zur Fachärztin an der Universitätsmedizin Göttingen abbrechen und hat nun kein eigenes Einkommen mehr.

1998, als die fisch gebackene Abiturientin "der Bundeswehr auf den Leim" ging, so sagt sie, war diese noch eine andere. "Eine Verteidigungsarmee, keine Angriffsarmee wie heute." Dieser Satz stammt von Christa Heinrich, ihrer Rechtsanwältin aus der Oberpfalz, Mutter eines ausgeschiedenen Stabsarztes, der ebenfalls seine Ausbildungskosten zurückerstatten muss. Heinrich hat neben ihrem Sohn ein Dutzend betroffene Mediziner vor Gericht vertreten. Erfolgreich war sie damit nicht. Nur in Kleinigkeiten gaben mal das eine, mal das andere Verwaltungsgericht den Argumenten der Verpflichtungs-Abbrecher nach.

Einer der letzten Fälle

Die Klage in Göttingen wurde komplett zurückgewiesen. Der Fall der Göttingerin Anna A. (Name geändert) ist einer der letzten. Es gibt schon viele Urteile, die als Muster dienen. Anna A. hatte es schon befürchtet: "Stabsärztin Dr. A. gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, vertreten durch Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr". Das schüchtere ein. Aber "wenn nur ein junger naiver Mensch davon abgehalten wird, der Bundeswehr auf dem Leim zu gehen, hat mein verlorener Prozess doch noch etwas Positives gehabt", sagt die 35-Jährige heute.

Als Anna A. sich 1998 18-jährig verpflichtete, war an Kosovo- und Afghanistan-Einsatz nicht zu denken. 17 Jahre sollte sie der Bundesehr mindestens angehören. Dann würde die ihre Aubildung zur Ärztin finanzieren, versprachen die Werber. In der Verpflichtungserklärung heißt es aber auch klar, dass sie die Ausbildungskosten zurückzahlen müsse, wenn sie den Bund früher verlassen sollte. Versprochen wurde ihr wie vielen Kollegen aber auch, dass sie, wenn sie nach 17 Jahren wieder Zivilisten sind, die Facharztausbildung haben und sich dann niederlassen können.

Rückzahlung aller Ausbildungskosten

Und zu Auslandseinsätzen sei ihr damals gesagt worden, dass das ja ohnehin kein Thema sein, und wenn, dann nur freiwillig. Ein Jahr später wurde es ernst mit den ersten Auslandseinsätzen (Kosovo). Als sie ausgebildet war, war von Feiwilligkeit keine Rede mehr. Und das Facharzt-Versprechen wurde klammheimlich kassiert, nachdem die Bundesärztekammer die Weiterbildungsverordnung geändert hatte. Von den heute nötigen sechs Jahren zum Facharzt kann sich Anna A. gerade mal ein Jahr beim Bund anrechnen lassen.

Ebenfalls etwa ein Jahr werden ihr als Dienst beim Bund anerkannt. Das verringert die zurückgeforderten Gesamtausbildungskosten von 131 000 auf 124 000 Euro. Ende 2008, als sie nach abgeschlossenem Studium in Göttingen und Assistenzarztzeit im Bundeswehrkrankenhaus Hamburg zunächst in den Kosovo, danach als Stabsärztin nach Afghanistan gehen sollte, hatte sie dem Bund den Rücken gekehrt und eine Ernennungsurkunde als Medizinalrätin des Gesundheitsamtes im Voigtlandkreis angenommen. Sie war dadurch automatisch aus der Bundeswehr ausgeschieden. Damit war erfüllt, was ihre Verpflichtungserklärung als Strafe für vorzeitiges Ausscheiden ankündigt: Rückzahlung aller Ausbildungskosten.

Karriere oder Kanonenfutter?

Göttingen. Wie Anna A. haben es viele Bundeswehrmediziner gemacht: Auf dem Höhepunkt einer Kündigungswelle haben laut Bericht des Wehrbeauftragten allein im Jahr 2008 etwa 120 bis 130 Ärzte (von 2400 Stabsärzten insgesamt) der Bundeswehr den Rücken gekehrt und sich überwiegend verbeamten lassen. Damals galt die Verbeamtung noch als Chance, der Vepflichtung zu entkommen, ohne selbst kündigen zu müssen. Die Rechtssprechung hat aber inzwischen geklärt, dass die Annahme einer Beamtenurkunde der Entlassung auf eigenen Wunsch gleichzusetzen ist.

2008, unter Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), war aus allen Ecken vor dem medizinischen Misstand beim Bund gewarnt worden. Die Arbeitsbedingungen seien miserael, häufige unfreiwillige Auslandseinsätze drohten. "Der Bundeswehr laufen die Ärzte weg", schrieb der Bundeswehr-Verband damals. Wehrbeauftragter Reinhold Robbe äußerte "große Sorge".  Der Verteidigungsausschuss fürchtete einen "Zusammenbruch des Systems".

Das spitzte sich mit dem Afghanistan-Einsatz noch zu, als klar wurde, dass medizinisches Pesonal noch gefährlicher lebt als andere Soldaten. Die Taliban wussten, dass kein deutscher Militärverband weiterfahren darf ohne Notarzt. Also feuerten sie zuallererst auf Fahrzeuge mit rotem Kreuz. Ärzte und Sanitäter galten als Kanonenfutter. Die Sanitätsfahrzeuge wurden später getarnt.

Und dennoch nutzen auch heute noch junge Leute, die unbedingt Arzt werden wollen, die langjährige Bundeswehr-Verpflichtung als Chance, Medizin studieren zu können. So lange es für Medizin einen Numerus clausus gibt, werde es mehr Bewerber geben, als angenommen werden, sagen Berufsberater. Denn die Bundeswehr hat - unabhängig vom numerus clausus - ein festes Kontingent an Studienplätzen, auch in Göttingen. Und ein Gehalt als Sanitätsoffizier sichert das Einkommen während des Studiums.   

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