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AfD will in den Göttinger Kreistag

Kommunalwahl 2016 AfD will in den Göttinger Kreistag

Der Kreisverband Göttingen und Osterode der Alternative für Deutschland (AfD) plant, zur Kommunalwahl im September anzutreten. Dabei will er sich hauptsächlich um den Einzug in den Kreistag bemühen.

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Quelle: Pförtner

Göttingen. "Wir wollen mit möglichst vielen Kandidaten für die Wahl zum Göttinger Kreistag antreten und einziehen", sagte der Kreisvorsitzende Peter Müller. Eine Aufstellungsversammlung für die Kandidatenlisten habe es noch nicht gegeben. Diese sei, so Müller, für Ende Mai geplant. Müller schloss zudem nicht aus, dass die AfD auch zu "der einen oder anderen Gemeinderatswahl" antreten werde.

Unterschriften für den Wahlantritt

Um überhaupt bei der Kommunalwahl antreten zu können, müssen Parteien, die derzeit nicht im Bundestag, im niedersächsischen Landtag oder in den Kreistagen der bisherigen Kreistage Göttingen und Osterode mit mindestens einem Sitz vertreten sind, eine bestimmte Anzahl an Unterstützerunterschriften in den einzelnen Wahlbereichen sammeln.

Ulrich Lottmann, Sprecher des Landkreises, betonte, dass die NPD durch ihren Sitz im Kreistag von Osterode für die Kreistagswahl von dieser Regelung nicht betroffen sei und antreten könne. Der AfD-Kreisverband wolle in Kürze mit der Unterschriftensammlung beginnen, sagte Müller. 

Bislang liegen dem Landkreis Göttingen von keiner Partei die Wahlvorschläge für die Kommunal vor, sagte Lottmann. Noch bis zum 25. Juli haben die Parteien Gelegenheit, ihre Kandidatenlisten einzureichen.

Fall Steinke vor Landesschiedsgericht

Unterdessen läuft gegen das Göttinger AfD-Mitglied Lars Steinke auf Initiative des Göttinger AfD-Kreisverbandes vor dem Landesschiedsgericht der Partei derzeit ein Parteiordnungsverfahren, wie AfD-Landessprecher Daniel Biermann bestätigte.

Gründe für das Verfahren nannte Biermann mit Hinweis auf das laufende Verfahren nicht. Wann es zu einem Urteil kommen werde, stehe noch nicht fest. Steinke selber gibt an, noch kein Schreiben zu einem "etwaigen" Verfahren erhalten zu haben und lehnt einen Kommentar dazu ab.

Der Kreisverband Göttingen hatte das Verfahren Anfang März angestrengt, nachdem Steinke als Organisator der am Ende abgesagten Veranstaltung „Aufstand der ­Jugend – Kampf um Europas Zukunft“ in Erscheinung getreten war. Als Redner war dort unter anderem Martin Sellner von der „Identitären Bewegung Österreich“ (IBÖ) vorgesehen. Diese steht im Fokus der österreichischen Sicherheitsbehörden und wird von diesen als rechtsextremistisch eingestuft. Sellner trat zuletzt bei der Dresdener Pegida-Bewegung auf.

AfD-Kreisverband ist "keineswegs glücklich"

„Dass dieser Schuss für ihn nach hinten losgeht, hätte er sich an einer Hand abzählen können“, kommentierte der Vorsitzende des Göttinger AfD-Kreisverbandes Peter Müller Steinkes Aktivitäten. Über diese sei man „keineswegs glücklich“. Steinke war zudem Anmelder der Mahnwachen des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“.

2013 scheiterte bereits ein Parteiordnungsverfahren gegen Steinke, der bis September 2013 Pressesprecher der Göttinger AfD war. Anlass damals: Steinkes rechte Äußerungen und seine Sympathien für rechtsextremes Gedankengut, etwa das der Identitären Bewegung.

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