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Am 11. September 2016 wird gewählt

Neue Kommunalparlamente Am 11. September 2016 wird gewählt

Alle fünf Jahre werden in Niedersachsen neue Kommunalparlamente gewählt: Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäte, Ortsräte und Kreistage. Die nächsten Kommunalwahlen sind 2016 - am Sonntag, 11. September. Diesen Termin hat die Landesregierung kürzlich festgelegt. Allein im Kreis Göttingen müssen dann mehr als 1480 Mandate vergeben werden. Darüber hinaus sollen die Wahlberechtigten in den Kreisen Göttingen (inklusive Stadt) und Osterode ihren ersten gemeinsamen Landrat wählen.

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Quelle: EF

Göttingen. Es sind die aufwendigsten Wahlen - für die Verwaltungen ebenso wie für die antretenden Parteien und Bewerber. Bei keiner anderen Wahl werden so viele Wahlhelfer benötigt wie bei dieser. Bei keiner anderen müssen die Wähler ihr Kreuz auf so vielen Stimmzetteln setzen.

Und bei keiner anderen werden so viele Bewerber gesucht und aufgestellt. Das liegt an den vielen politischen Gremien, die die Interessen der Bürger auf verschiedenen Ebenen vertreten:
Da gibt es zunächst den Kreistag. Allein in Göttingen sitzen  dort zurzeit 64 Abgeordnete plus Landrat. Sie entscheiden zum Beispiel über neue Landesstraßen und Schutzgebiete für die Umwelt, organisieren die Schülerbeförderung und sind für Abfall im Kreisgebiet zuständig.

Allerdings fusionieren im nächsten Jahr die Kreise Göttingen und Osterode. Es wird dann einen neuen gemeinsamen Kreistag und Landrat geben (siehe Text „Aus zwei Kreistagen wird einer“).

Der Kreistag ist den Gemeinderäten übergeordnet. Auch die Stadt Göttingen gehört zum Landkreis Göttingen. Sie hat als große Stadt aber etliche Aufgaben übernommen, für die eigentlich der Kreis zuständig ist – dazu gehört zum Beispiel der Bereich  „weiterführende Schulen“.

Regiert wird die Stadt vom Rat mit 42 Abgeordneten. Er ist eine Art Gemeinderat, allerdings erheblich größer als die Räte im Umland. Zu ihnen zählen drei Samtgemeinde- und acht Gemeinderäte im Kreis Göttingen. In den Samtgemeinden gibt es als nächste politische Entscheidungseben die Räte ihrer Mitgliedsgemeinden – das sind zusammen 19.

Darüber hinaus werden in der Stadt Göttingen sowie in den klassischen Gemeinden noch Ortsräte gebildet: neun in Göttingen und 88 in der Region. Die meisten Ortsräte hat die Gemeinde Gleichen mit 16 Gremien, im kleinen Flecken Adelebsen sind es sieben. Je nach Einwohnerzahl haben diese Gremien fünf bis zwölf Mitglieder.

Unterm Strich sind bei den Kommunalwahlen im September 2016 also etwa 1480 Mandate in 127 Gremien zu besetzen.

Von Ulrich Schubert

Nur eine Direktwahl

Am 11. September 2016 wählen die Berechtigten im dann fusionierten Landkreis Göttingen mit Osterode auch einen neuen Landrat. Das ist die einzige Direktwahl, für die sie ihr Kreuz machen sollen. Die Ober-, Samtgemeinde- und Gemeindebürgermeister bleiben vorerst im Amt. Sie sind erst 2014 oder kurz davor gewählt worden.

Bisher betrug ihre Amtszeit immer acht Jahre. Ab 2021 sollen die Direktwahlen der Hauptverwaltungsbeamten in Niedersachsen allerdings mit den Kommunalwahlen synchronisiert werden – und dann ebenfalls alle fünf Jahre stattfinden.

us

Aus zwei Kreistagen wird einer

Göttingen/Northeim. Bei der Kommunalwahl 2016 wird auch der neue Kreistag des künftigen großen Landkreises Göttingen gewählt – inclusive des bisherigen Kreises Osterode am Harz. So sieht es das Fusionsgesetz vor, das im Entwurf vorliegt und im September in den Landtag eingebracht wird. Noch 2015 soll es das Gesetzgebungsverfahren passieren.
Damit wird bei der Kommunalwahl so getan, als gäbe es die Kreise Göttingen und Osterode schon nicht mehr, jedoch einen neuen, dann vereinigten Landkreis Göttingen. Der neue Kreistag ist vom 1. November 2016 bis 31. Oktober 2021 im Amt.
Folglich verlieren schon am 31. Oktober 2016 die 64 Abgeordneten des aktuellen Göttinger Kreistages sowie die 42 Osteroder Abgeordneten ihr Mandat. Der neue Kreistag, so haben es beide im Mai 2014 beschlossen, soll dann 72 Abgeordnete zählen. Das sind sechs mehr, als für einen Landkreis dieser Größenordnung (künftig 320 000 Einwohner) vorgesehen. Der neue Landkreis macht sich eine Regelung des Niedersächsichen Kommunal-Verfassungs-Gesetzes zunutze, die eine erhöhte Abgeordnetenzahl (maximal sechs) für eine Übergangszeit von einer Wahlperiode zulässt. Nach 2021 wird der Kreistag dann aber wieder auf 66 Mandate abgespeckt.
Parallel zur Kommunalwahl wird 2016 auch die Wahl des neuen Landrates stattfinden. Bernhard Reuter (SPD), der Göttinger Landrat, verzichtet dafür eigens auf  einen Teil seiner Amtszeit (er ist bis 2019 gewählt), stellt sich aber als Kandidat für den neuen Großkreis wieder zur Wahl. Während der Kreistag für fünf Jahre gewählt wird, beträgt die Wahlperiode des Landrates acht Jahre. Wie die künftige Dezernentenverteilung - beschlossen sind drei Dezernentenstellen für den Großkreis – sein wird, bleibt dem Ausgang der Kreistagswahl überlassen. Der neue Kreistag (72 Mitglieder) bestellt ab November 2016 die drei Dezernenten. Einig sei man sich, so Landkreis-Sprecher Ulrich Lottmann, dass einer von ihnen für den Altkreis Osterode zuständig sein soll.

Von Jürgen Gückel

Kandidatensuche

15 Monate vor der nächsten Kommunalwahl sind einige Parteien im Raum Göttingen bereits auf Kandidatensuche. Sie führen vor allem für die Spitzenplätze auf ihren Listen erste Gespräche. Mit dem zunehmenden Dessinteresse an Politik wird es für die Parteien aber immer schwerer, engagierte Bewerber zu finden.

Offen ist zudem noch, bis wann sie ihre Kandidaten melden müssen. Der Stichtag werde erst festgelegt, wenn auch die Wahlbezirke abgesteckt sind, erklärte Marion Koniecki, zuständige Sachgebietsmitarbeiterin für den Bereich Wahlen beim Landkreis Göttingen. Die Bezirksgröße wiederum hänge von der Bevölkerungszahl an einem bestimmten Stichtag ab - und zwar am 30. Juni dieses Jahres. 

us

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