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Ampel in Göttingen-Weende zeigt Rot-Gelb-Gelb - mit Genehmigung der Stadt

Doppelgelb in der Grauzone Ampel in Göttingen-Weende zeigt Rot-Gelb-Gelb - mit Genehmigung der Stadt

Mit einer Ampel, die eigentlich gar keine ist, befasst sich derzeit die Piratenpartei. Sie steht an einem Parkplatz an der Straße An der Lutter und regelt die Ausfahrt von einem kleinen Parkplatz. Und sie hat eine Besonderheit: Statt Rot-Gelb-Grün zeigt sie Rot-Gelb-Gelb.

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Mit einer Ampel, die eigentlich gar keine ist, befasst sich derzeit die Piratenpartei Göttingen.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Aufgestellt wurde die Ampel im Jahr 2005, als die Kreuzung An der Lutter/Theodor-Heuss-Straße einschließlich neuer Lichtsignalanlage umgebaut wurde.

Die Verwaltung hatte sich mit dem Betreiber der damaligen Fahrschule im Eckhaus „auf diese Sonderlösung verständigt“, erklärt Stadt-Sprecher Hartmut Kaiser. Fahrschülern sollte signalisiert werden, dass sie den Parkplatz sicher verlassen können, aber den Querverkehr auf der Theodor-Heuss-Straße zu beachten haben. Damit durften sie beim – unteren – Gelb losfahren, obwohl dies laut Straßenverkehrsordnung (StVO) eigentlich verboten ist.

Die meisten Autofahrer bekommen von der kuriosen Lichtzeichenanlage hingegen nichts mit: Die Ampel ist weder von der Straße An der Lutter noch von der Theodor-Heuss-Straße zu sehen, sondern nur vom Parkplatz aus.

Außerdem ist eine solche Ampellösung rechtlich in einer Grauzone angesiedelt. In Paragraf 37, Absatz 2 der StVO heißt es: „Wechsellichtzeichen haben die Farbfolge Grün – Gelb – Rot – Rot und Gelb (gleichzeitig) – Grün. Rot ist oben, Gelb in der Mitte und Grün unten.“ Die zwangsläufige Folge: Die Ampel in Weende ist gar keine, zumindest keine im Sinne der Straßenverkehrsordnung.

Die Piraten meinen: doch. „Hier kann man gar nicht anders, als absichtlich bei Gelb drüberzufahren - es sei denn, man fährt absichtlich bei Rot“, meint Francisco Welter-Schultes von der Arbeitsgruppe Ampelpiraten. „Die Stadt“, ergänzt Ratsmitglied Meinhart Ramaswamy, „zwingt hier die Bürger, Rechtsbruch zu begehen, während sie selbst an anderer Stelle penibel darauf achtet, die Vorschriften genau einzuhalten. Als Beispiel dafür nennt Ramaswamy die umstrittenen Abschiebungen von Flüchtlingen nach Italien und Bulgarien.

Die jüngste Entwicklung: Die Stadtverwaltung nahm am Donnerstag die Tageblatt-Anfrage zum Anlass, grundsätzlich über die Doppelgelb-Ampel nachzudenken. Ergebnis: Die „Sonderlösung“ soll so schnell wie möglich abgebaut werden. Gebraucht wird sie ohnehin nicht mehr. Die Fahrschule ist längst weg.

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