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Amtszeit von Landrat verlängert

Kreistag setzt Wahl aus Amtszeit von Landrat verlängert

Im Landkreis Northeim fällt am 11. September die Landratswahl aus. Der Kreistag beschloss am Freitagabend mit den Stimmen von SPD, FDP und Grünen, die Wahl auszusetzen und die Amtszeit von Landrat Michael Wickmann (SPD) um zwei Jahre zu verlängern.

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Kreishaus in Northeim: Der Landkreis setzt auf eine Fusion und verzichtet vorerst auf eine Landratswahl.

Quelle: ft

Zuvor gab der Kreistag einstimmig ein Gutachten über mögliche Fusionen mit Nachbarkreisen in Auftrag. Prof. Dr. Joachim Jens Hesse vom Internationalen Institut für Staats- und Europawissenschaften in Berlin will Ergebnisse bis zum 30. August vorlegen. Untersucht werden soll der Status quo, verstärkte Zusammenarbeit in der Region und mögliche Fusionen. Hesse war bereits vom Land mit dem Gutachten „Kommunalstrukturen in Niedersachsen“ beauftragt worden. In seiner Untersuchung war er zu dem Ergebnis gekommen, dass unter anderem in den Kreisen Holzminden, Northeim und Osterode hoher Stabilisierungsbedarf besteht.

Die Mehrheitsgruppe SPD/FDP und die Grünen erwarten, dass es in den kommenden Jahren zu Strukturveränderungen in Südniedersachsen kommt. Die Wahl eines Landrats soll deshalb aufgeschoben werden. Das neue Kommunalverfassungsgesetz gebe den Kommunen diese Möglichkeit, die Mehrheitsgruppe werde davon Gebrauch machen, sagte SPD-Fraktionschef Martin Wehner. „Wir sind auf dem Weg zur Fusion“, so Wehner, da sei es nicht sinnvoll, einen Landrat für acht Jahre zu wählen. Northeim sei schon immer nach Göttingen ausgerichtet gewesen. Durch den Gutachten-Beschluss werde die Sache auf das richtige Gleis gebracht, „auf die Nord-Süd-Strecke und nicht auf ein Abstellgleis“. Verhandlungen bedeuteten, „wir kriechen nicht zu Kreuze“. In der Region sei Göttingen in der Minderheit und nicht in der Mehrheit.
Die CDU unterstützt zwar Gespräche mit den Nachbarkreisen, lehnte aber eine Amtszeitverlängerung ab. Wickmann habe die Fusionsdebatte durch seine Gespräche mit Holzminden angestoßen, die SPD habe den Landrat aber zurückgepfiffen, kritisierte Dirk Ebrecht (CDU). Als Wickmann erklärt habe, auch alleine erneut zu kandidieren, habe die SPD ihre „Liebe zur Fusion“ entdeckt. Die SPD versuche krampfhaft Personalprobleme zu vertuschen und habe willige Helfer bei Grünen und FDP gefunden, so Ebrecht. Er sei sicher, dass das Vorhaben rechtlich Schiffbruch erleiden werde. „Das Wahlrecht der Bürger wird ausgehöhlt.“ Wickmann sei dann elfeinhalb und mit einer möglichen weiteren Verlängerung zwölfeinhalb Jahre im Amt mit einer einzigen demokratischen Legitimation, so CDU-Fraktionschef Heiner Hegeler. Er bezweifle, dass das mit dem Demokratiegebot des Grundgesetzes noch vereinbar sei. „Wir befürchten, die Landes-SPD hat intern schon entschieden, wer uns schlucken wird“, sagte Hegeler. „Heute wird mit dem Ausverkauf des Landkreises Northeim begonnen.“ Bei der Bildung eines Großkreises mit Göttingen werde Northeim bedeutungslos, befürchtete Hegeler. „Wir sind das fünfte Rad am Wagen.“

Selbst wenn es bei der SPD Personalprobleme geben sollte, würden die Fusionsüberlegungen nicht falsch, verteidigte Fraktionsvorsitzender Irnfried Rabe die Haltung der FDP. Einen Landrat zu bezahlen, der spazieren geht, sei Geldverschwendung. Den von der CDU nominierten Kandidaten Gero Geißelreiter aus Osterode treffe es hart, so Rabe. Möglicherweise kandidiere er in Osterode, da Landrat Bernhard Reuter (SPD) ja nach Göttingen wechseln wolle.

Landrat Michael Wickmanns Amtszeit begann im Mai 2002 und endet regulär am 31. Oktober 2011.

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