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Debatte über Zivilklausel und Imagepflege

Göttinger Rat Debatte über Zivilklausel und Imagepflege

Für Gelächter hat ein eigentlich ernst gemeinter Antrag der Piraten zur Bundeswehr im Rat der Stadt Göttingen gesorgt – allerdings nur indirekt. Amüsiert haben sich die Ratsmitglieder über einen Änderungsantrag des Grünen Ulrich Holefleisch – auch Mitglieder seiner eigenen Fraktion.

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Quelle: Hinzmann (Symbolbild)

Göttingen. Die Piraten wollen die Stadt zu einer Zivilklausel bewegen. Danach soll Werbung für Rüstungsbetriebe und Militäreinrichtungen auf städtischen Werbeflächen und an Stadtbussen abgelehnt werden. Holefleisch konterte mit dem Antrag, der Oberbürgermeister solle auch Positivliste mit Firmen und Themen erstellen, mit deren Werbung auf Bussen die Stadt ihr Image aufpolieren könne.

Die meisten Ratsmitglieder sahen darin aber ein ganz eigenes Thema, das mit einer Zivilklausel nichts zu tun habe. Fazit nach Mehrheitsbeschluss: Der Ausschuss für allgemeine Angelegenheiten soll sich jetzt mit dem Piratenantrag befassen.

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