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Ausgeglichener Haushalt und Kasse im Plus

Friedland Ausgeglichener Haushalt und Kasse im Plus

Der Haushaltsplanentwurf 2010 der Gemeinde Friedland kommt ohne neue Schulden aus, und er ist ausgeglichen. „Wir müssen dafür auch Kröten schlucken“, kündigte Bürgermeister Andreas Friedrichs (SPD) dem Rat an, als er jetzt in der Sitzung in Reiffenhausen das neue Zahlenwerk einbrachte. Nur dank des durch Integrationskurse und Irak-Flüchtlinge gut ausgelasteten Grenzdurchgangslagers kommt die Gemeinde auf eine Einwohnerzahl von 10 938 und daraus resultierend zu Schlüsselzuweisungen, die die finanziellen Einbußen durch die Wirtschaftskrise noch erträglich machen.

Während Kreis, Stadt Göttingen und Nachbargemeinden unter riesigen, meist wachsenden Kassenkrediten ächzen, geht Friedland mit einem Plus ins neue Jahr. Die Summe langfristiger Kredite sank zudem binnen vier Jahren von 6,75 auf nur noch 0,66 Millionen Euro, wobei allerdings 2,87 Millionen bei der Ausgliederung der Wasser- und Abwasserversorgung an den Wasserverband Leine-Süd übergegangen sind.

Insgesamt sieht der Entwurf im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben 8,57 Millionen Euro vor. Im ausgeglichenen Vermögenshaushalt stehen 1,77 Millionen. Darin enthalten sind in Friedland Städtebauförderungs- sowie Dorferneuerungsmaßnahmen in Elkershausen, Klein Schneen, Reckershausen und Reiffenhausen. Außerdem diverse Energiesanierungsmaßnahmen in gemeindlichen Gebäuden sowie der Bau einer Querungshilfe über die Landesstraße in Stockhausen.

Allerdings kommt der Entwurf nicht ohne Steuererhöhung (Gewerbesteuer plus 10, Grundsteuern plus 20 Prozentpunkte) sowie verschiedene Kürzungen aus. So sollen Jugendfreizeitmaßnahmen, Internet-Café, Grundschülerförderung sowie Sport- und Schützenvereine auf einen Teil ihrer Zuschüsse verzichten. Die Ortsratsmittel sollen gekürzt werden, ebenso Ansätze für Kultur, lokale Agenda, Fachwerksanierung, Handweberei und Anrufsammeltaxi. Die Verwaltung spart bei Aus- und Fortbildung. Es werde „schmerzliche Einschnitte, aber keine Amputationen geben“, sagt Friedrichs. Es gebe, so der Bürgermeister, für diesen „ehrlichen Weg keine Alternative“. Er rechne wegen der Verschuldung der öffentlichen Hand mit noch schlechter werdenden Rahmenbedingungen. Deshalb sei der Verzicht auf neue Kredite und weiterer Abbau der Schulden unumgänglich, um handlungsfähig zu bleiben und keine Einrichtung sterben lassen zu müssen. Notwendige Investitionen seien unter Nutzung von Fördermitteln trotzdem möglich. Allein in den letzten zehn Jahren seien Zuschüsse und Fördergelder in Höhe von 10 Millionen Euro Friedland zugute gekommen.

ck

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